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AfD-Bundestagsfraktion: NRW-Abgeordneter steigt aus

Berlin (dpa) – Die ehemalige AfD-Parteichefin Frauke Petry wird als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag womöglich doch nicht ganz alleine sitzen: Jetzt verlässt auch der Abgeordnete Mario Mieruch die AfD-Bundestagsfraktion. Mieruch begründete seine Entscheidung nach Informationen der «Bild»-Zeitung mit der nicht erfolgten Abgrenzung der Partei vom äußersten rechten Flügel um den Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke.

Petry hatte bei der Bundestagswahl am 24. September in ihrem sächsischen Wahlkreis ein Direktmandat errungen. Nach der Wahl kündigte sie an, sie werde der AfD-Fraktion nicht angehören. Später verließ Petry auch die Partei.

Mieruch gehört zu den Gründungsmitgliedern der AfD. Er ist Mitglied des AfD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen und gilt als Vertrauter von Petrys Ehemann Marcus Pretzell. Mit seinem Weggang schrumpft die AfD-Bundestagsfraktion auf nunmehr 92 Abgeordnete.

Der Linke-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat drückte bei Twitter seine Freude über den Schwund bei der AfD aus. Er schrieb: «So kann es ruhig weitergehen».

AfD-Fraktionsvorsitzende sind Alexander Gauland und Alice Weidel. An diesem Donnerstag sollen ihre Stellvertreter gewählt werden.

Pretzell war zuletzt Vorsitzender der AfD-Fraktion im NRW-Landtag. Auch er hat die Partei inzwischen verlassen. Petry hatte beim AfD-Bundesparteitag im vergangenen April vergeblich versucht, eine Abstimmung über den von ihr befürworteten «realpolitischen Kurs» der Partei herbeizuführen. Ob sie demnächst eine eigene Partei gründen wird, lässt sie noch offen.

Personalquerelen gibt es zur Zeit auch im AfD-Landesverband Niedersachsen. Die AfD-Fraktion im Göttinger Kreistag schloss die Spitzenkandidatin der Partei für die Landtagswahl am 15. Oktober, Dana Guth, aus. «Es gab Differenzen im persönlichen Umgang. Frau Guth meint, sie kann überall das Kommando an sich reißen», sagte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Frank Rathmann. Guth gilt als Kritikerin des AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Paul Hampel.

Seit Petrys Weggang hat die AfD nur noch einen Parteivorsitzenden, Jörg Meuthen. Er will auf einem für Dezember geplanten Parteitag erneut für den Vorsitz kandidieren. Wer Co-Vorsitzender werden könnte, ist noch unklar.

In einem Interview hatte Meuthen Anfang der Woche auf die Frage, ob er eine Trennung von Amt und Mandat befürworte, gesagt: «Es spricht Einiges dafür. Aber ich bin kein Freund einer institutionellen Festschreibung einer solchen Trennung.» Auf seiner Facebook-Seite betonte er später, dies solle nicht als Äußerung gegen eine Kandidatur von AfD-Bundestagsfraktionschefin Weidel missverstanden werden: «Ich werde mich weder gegen noch für die Kandidatur von wem auch immer aussprechen.» Dies gelte auch für Weidel.