© Matthias Balk

AfD-Landesvorsitzender beklagt Löschung von Facebook-Post

Berlin/München (dpa/lby) – Der bayerische AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Martin Sichert hat die Löschung eines seiner Facebook-Posts beklagt, in dem er nach eigenen Angaben afghanische Sprichwörter aufzählte. Sichert verbreitete am Montag in einer Pressemitteilung ein Bild des Posts, in dem es um das Rollenbild von Frauen in Afghanistan ging. «Letztendlich habe ich Aufklärung über das Rollenbild von Frauen in Afghanistan betrieben», schrieb Sichert in der Pressemitteilung.

Grund für die Löschung des Posts durch Facebook ist Sicherts Angaben zufolge das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorangetriebene neue Gesetz gegen Hassrede im Internet, das seit Tagen in der Kritik steht. Sicherts Facebook-Seite ist allerdings nicht für alle komplett einsehbar, sondern nur für von ihm zugelassene Nutzer.

Empörung hatte zuletzt unter anderem ein gesperrter Twitter-Account des Satire-Magazins «Titanic» ausgelöst. Das Gesetz ist nach Einschätzung seiner Kritiker mit heißer Nadel gestrickt und legt es in die Hand der Plattformbetreiber, neben klaren Rechtsverstößen auch über viele juristisch zweifelhafte Fälle zu urteilen. Das sei aber die Sache von Gerichten.