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BAMF: Nur noch 50.000 anhängige Fälle bis Jahresende

Nürnberg (dpa) – Bis Ende des Jahres will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Zahl der anhängigen Asylverfahren auf rund 50.000 verringert haben. Das sagte BAMF-Präsidentin Jutta Cordt der Deutschen Presse-Agentur in Nürnberg.

Diese Zahl sei ein «normaler Umlaufbestand» für die Behörde, denn «auf Null werden wir nie sein». Denn immer wieder fehlten bei Verfahren Pässe oder andere Dokumente, was die Bearbeitung verzögere.

Bereits im Mai habe das Bundesamt wieder eine Art Normalbetrieb erreicht, sagte Cordt. Damals lag die Zahl der anhängigen Verfahren bei rund 165.000 – und damit unter der vor Beginn der großen Zuwanderung: im Januar 2015 waren es 178.000. Ins aktuelle Jahr gestartet war das BAMF noch mit rund 434.000 anhängigen Verfahren. Ende Juli lag die Zahl bei 129.000.

Grünen-Chefin Simone Peter sagte: «Es ist gut, dass die Aktenberge im BAMF von Mount-Everest-Niveau auf Normalpegel schrumpfen.» Dennoch mute die Behörde vielen Asylbewerbern noch immer lange Verfahrensdauern zu. Die durchschnittliche Dauer der Asylverfahren war im zweiten Quartal auf 11,7 Monate gestiegen – nach 10,4 Monaten im ersten Quartal. «Dies ist eine schwere Hypothek in der Asylstatistik», sagte Peter.

Cordt begründet diese Entwicklung damit, dass inzwischen die komplizierten Altfälle abgearbeitet werden. Für neu gestellte Asylanträge betrage die Zeit bis zu einer Entscheidung nur noch 1,4 Monate. Vorrangiges Ziel sei daher nun, jene Fälle abzuschließen, die schon sehr lange im BAMF liegen. Dies sind etwa zwei Drittel der anhängigen Verfahren.

Simone Peter forderte eine «praktische und humane Altfallregelung». Zudem müssten die obligatorischen Widerrufsverfahren für anerkannte Flüchtlinge auf den Prüfstand.

Nach einem Höchststand von rund 10.000 Beschäftigten auf dem Höhepunkt der Flüchtlingszuwanderung, arbeiten aktuell noch etwa 7800 Mitarbeiter beim BAMF – rund 3500 von ihnen befristet. «Wir sind froh, dass wir genug Stellen haben, um einen großen Teil der befristetet Beschäftigten zu übernehmen», sagte Cordt. Dies sei jedoch nur dort möglich, wo der Haushalt eine dauerhafte Beschäftigung hergebe. Es gebe «leider keine Dauerstellen für alle».

Wie viele Mitarbeiter das BAMF im nächsten Jahr benötigen wird, dazu wollte sich Cordt noch nicht äußern. «Wenn nach der Bundestagswahl in neuen Haushaltsverhandlungen über den Personalbestand des BAMF gesprochen wird, brauchen wir gute Begründungen, um ausreichend Personal zu bekommen – und ich bin fest überzeugt, dass wir diese haben», sagte Cordt. Eine Zahl gebe es noch nicht – letztlich hänge das auch davon ab, welche Aufgaben das BAMF zusätzlich übernehme.