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Korruptionsvorwürfe: Brasiliens Präsident bangt um sein Amt

Brasilia (dpa) – Brasiliens Präsident Michel Temer muss um sein Amt bangen. Für heute war eine Sitzung des Abgeordnetenhauses angesetzt, in der es zur Abstimmung über ein Strafverfahren wegen Korruptionsverdacht kommen soll.

Dazu muss auf Antrag des Obersten Gerichtshofs seine Immunität aufgehoben werden – dann könnte er zunächst für 180 Tage suspendiert und in der Folge wie seine Amtsvorgängerin Dilma Rousseff ganz des Amtes enthoben werden.

Damit es zur Aufhebung der Immunität kommt, müssten zwei Drittel der Abgeordneten (342 von 513 Abgeordneten) dafür stimmen. Temer führt seit Tagen Gespräche mit Abgeordneten, um das abzuwenden. Wie das Portal «O Globo» berichtete, zeigte er sich zuversichtlich, dass er genug Stimmen auf seiner Seite wird vereinigen können. Wenn das nicht klappt, müsste der Oberste Gerichtshof noch für das Strafverfahren stimmen – dann wäre Präsident Temer für ein halbes Jahr suspendiert.

Die Zustimmung der Bürger zu ihm liegt nur noch bei fünf Prozent. Temer soll jahrelang Schmiergelder für seine Partei PMDB von dem Unternehmer Joesley Batista kassiert haben – der mit dem Präsidenten gebrochen hat und nach eigenen Angaben dem Korruptionssystem den Kampf angesagt hat. Der Besitzer des größten Fleischkonzerns der Welt, JBS, hatte Temer angezeigt und unter anderem einen heimlichen Mitschnitt eines Gesprächs zwischen den beiden der Justiz übergeben.

Dieser legt den Verdacht nahe, dass ein in Haft sitzender Mitwisser von Schmiergeldgeschäften, Ex-Parlamentspräsident Eduardo Cunha, mit Geldzahlungen von Enthüllungen abgehalten werden sollte.  Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot beschuldigt Temer vor allem, Schmiergeldzahlungen akzeptiert und im Gegenzug zugunsten des JBS-Konzerns bei der Wettbewerbsbehörde interveniert zu haben.