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Brodeln bei den Grünen vor Fraktionsklausur

Berlin (dpa) – Die Grünen im Bundestag wollen sich auf einer Klausur am Donnerstag und Freitag voll arbeitsfähig machen und dafür ihre Doppelspitze neu wählen. Dass Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter erneut als Fraktionschefs gewählt werden, gilt als sehr wahrscheinlich.

Der scheidende Parteivorsitzende Cem Özdemir hat erklärt, sich nicht zu bewerben. Das ärgert einige seiner Unterstützer – die unter anderem der ungeschriebene Regel die Schuld geben, dass Doppelspitzen bei den Grünen mit Vertretern beider Parteiflügel besetzt werden.

Hofreiter vertritt den linken Flügel, die von der Basis gewählten Spitzenkandidaten für dir Bundestagswahl, Göring-Eckardt und Özdemir, den Realo-Flügel. Allerdings waren auch von 2002 bis 2009 zwei Realos Fraktionschefs. Özdemir selbst hatte der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» gesagt: «Ich habe erkennbar keine Mehrheit. Das muss ich akzeptieren.» Debatten um die Parteiflügel gibt es bei den Grünen auch mit Blick auf den Bundesparteitag Ende Januar, wo zwei neue Parteichefs gewählt werden.

Einige Fraktionsmitglieder haben nach dpa-Informationen beantragt, die Wahl zu verschieben und erst einmal grundsätzlich über Arbeitsweisen der Fraktion zu diskutieren. Aus Fraktionskreisen hieß es am Mittwoch allerdings, dass dem Antrag keine Chancen eingeräumt würden, da er nicht breit getragen werde. Die Fraktion müsse sich konstituieren, um mit voller Kraft in die Parlamentsarbeit einsteigen zu können. Zur Wiederwahl stellt sich auch Britta Haßelmann, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion.

Inhaltliche Beschlüsse sind auf der Klausur nicht geplant. Ihre traditionelle Fraktionsklausur in Weimar holen die Grünen Anfang Mai nach. Allerdings dürften die 67 Abgeordneten sich schon jetzt überlegen, wie sie in dieser Legislaturperiode Aufmerksamkeit erregen können. Von den sechs Fraktionen im Bundestag stellen die Grünen die kleinste – damit sprechen sie in Debatten immer erst an letzter Stelle und haben die kürzeste Redezeit zur Verfügung.