Volksentscheid zum Rauchverbot: ödp hat damit gerechnet und setzt weiter auf Sieg
In Bayern wird es aller Voraussicht nach im Juli einen Volksentscheid zum Rauchverbot in Gaststätten geben - die Staatsregierung hat gestern den Weg dafür freigemacht und gleichzeitig abgelehnt, das Ergebnis des Bürgerentscheids vom November als Gesetz zu übernehmen.
Damit sei zu rechnen gewesen, sagte Thomas Müller im Radio Plassenburg-Interview, er ist Bezirkschef der oberfränkischen ödp, die das Begehren damals initiiert hatte:Es ist an sich nur schade für den Bürger und das Land, dass hier wieder unnötig Millionen Euro ausgegeben werden, denn wir sind sicher, dass wir auch den Volksentscheid gewinnen werden. Und ich glaube, dass hier ein großer Teil in Bayern - quer durch alle politischen Lager - das unterstützen wird.Schwierig sei es jetzt allerdings eine neue Kampagne für das Volksbegehren zu starten, um die Menschen im Freistaat noch einmal für das Thema Nichtraucherschutz zu sensibilisieren, so Müller.