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Briten blockieren weiter militärisches EU-Hauptquartier

Brüssel (dpa) – Großbritannien blockiert weiter den Aufbau eines militärischen Hauptquartiers für die EU. Bei einem Außenministertreffen in Brüssel konnten wegen fehlender Zustimmung der Regierung in London nicht die notwendigen Beschlüsse auf den Weg gebracht werden.

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen. Den Teilnehmern blieb deswegen nichts anderes übrig, als die Entscheidung zu vertagen.

Ob die Blockadehaltung der britischen Regierung nur etwas mit der im Juni bevorstehenden Neuwahl zu tun hat, blieb zunächst unklar. Sollte London über das Veto Zugeständnisse in den EU-Austrittsverhandlungen erzwingen wollen, wäre das nicht hinnehmbar, warnten Diplomaten.

Über das neue Hauptquartier sollen vor allem zivile und militärische EU-Operationen zur Krisenprävention und Krisenbewältigung künftig besser aufeinander abgestimmt werden können. In Mali gibt es neben der Militärausbildung beispielsweise auch eine EU-Mission zur Beratung von Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie.