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EuGH verhandelt: Kann «Neuschwanstein» eine Marke sein?

Luxemburg (dpa) – Millionen kennen das Märchenschloss – doch kann «Neuschwanstein» eine Marke sein? Seit Mittwoch läuft dazu am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ein Prozess. Der Streit schwelt seit Jahren. Der Freistaat Bayern hatte Neuschwanstein im Jahr 2011 als europäische Marke eingetragen. Dagegen wehrte sich der Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise – und zog letztlich bis vor den EuGH.

Sowohl das EU-Markenamt im spanischen Alicante als auch das EU-Gericht in Luxemburg hielten es für rechtens, «Neuschwanstein» als Marke zu schützen. Das im 19. Jahrhundert erbaute Schloss könne «zwar geografisch lokalisiert, aber nicht als geografischer Ort angesehen werden», befanden die Richter in erster Instanz. Somit sei ein Verbot der Marke nicht möglich.

Rechtsanwalt Bernhard Bittner vertritt den Souvenir-Verband und sieht das anders: «Wenn auf einem T-Shirt «Neuschwanstein» steht, denkt man an das Schloss und nicht an einen Hersteller.» Allein das sei Grund genug, Neuschwanstein als Marke zurückzuweisen. Eine Entscheidung des EuGH wird erst in einigen Monaten erwartet.