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Flüchtlinge demonstrieren gegen Umstände in Unterkunft

Deggendorf (dpa/lby) – Etwa 175 Flüchtlinge aus Sierra Leone haben am Mittwoch in Deggendorf gegen die Umstände ihrer Unterbringung demonstriert. Dem bayerischen Flüchtlingsrat zufolge kritisierten die Flüchtlinge die Ablehnung ihrer Asylanträge, die zweijährige Unterbringung im Transitzentrum, mangelnde Schulbildung für Kinder, fehlende Arbeitserlaubnis, schlechte Nahrungsqualität, Hygiene sowie medizinische Versorgung. Zudem seien die Zimmer mit acht Personen zu beengt. Die Regierung von Niederbayern wies die Kritik zurück.

«Die protestierenden Flüchtlinge aus Sierra Leone wollen die Anwendung des Asylrechts nicht akzeptieren», hieß es in einem Statement. Auf Transparenten formulierten die Demonstranten Slogans wie «Keine Deportation», «Wir sind Flüchtlinge, nicht Feinde» und «Kein Mensch ist illegal». Der Protestmarsch sei friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.

Nach Angaben des Flüchtlingsrats befinden sich rund 200 Flüchtlinge derzeit im Hungerstreik. Laut Regierung nehmen sie zwar seit Samstag nicht mehr an der Kantinenverpflegung teil, was aber «nicht automatisch Hungern bedeuten» muss. Mitarbeitern des Jugendamts und der Caritas gegenüber hätten die betroffenen Eltern versichert, dass ihre Kinder zu essen bekämen.

Der Regierung zufolge wird die Verpflegung weder von Asylbewerbern aus anderen Ländern kritisiert noch von Mitarbeitern der Regierung, die ebenfalls in der Kantine der Unterkunft essen. Aus Rücksicht auf Flüchtlinge muslimischen Glaubens gebe es kein Schweinefleisch, aber «auf Wunsch der Asylbewerber aus Sierra Leone gibt es sehr oft Hähnchen bzw. Putenfleisch».

Die Hygiene sei gewährleistet, für die Sauberkeit in den Zimmern seien die Bewohner verantwortlich, teilte die Regierung mit. Jugendliche und junge Erwachsene bekämen auf dem Gelände Schulunterricht, und auch ärztliche Versorgung sei vorhanden. Die Schlafräume seien durchschnittlich mit drei Personen belegt, lediglich ein Zimmer werde von sieben Personen bewohnt – einer Mutter mit ihren vier Kindern und zwei Nichten.

Die Regierungssprecherin verwies zudem auf einen Beschluss des Bayerischen Landtags von Anfang Dezember, nach dem die Aufenthaltszeit in Aufnahmeeinrichtungen und Transitzentren von sechs Monaten auf höchstens 24 Monate verlängert wird. Und solange Asylbewerber verpflichtet seien, in einer solchen Unterkunft zu wohnen, dürften sie dem Gesetz nach keine Erwerbstätigkeit ausüben.

Unter den Teilnehmern des mehrstündigen Protestmarsches waren auch Kinder. Eine 19 Jahre alte Schwangere musste laut Polizei nach einem Schwächeanfall ins Krankenhaus gebracht werden. Die Demonstration wurde von einheimischen Unterstützern begleitet. Von einigen Passanten war Unverständnis zu hören. «Jetzt beschweren sie sich, dass es ihnen hier nicht gut geht. Da hört’s doch auf!», schimpfte eine Seniorin.