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Kohnen: Auch SPD muss Regierungsgespräche führen

München/Berlin (dpa/lby) – Die SPD darf sich nach Ansicht von Bayerns Landeschefin Natascha Kohnen nicht den von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier geforderten Gesprächen zur Regierungsbildung in Deutschland verschließen. «Der Aufforderung kann sich keine Partei entziehen», sagte Kohnen am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Trotz der gescheiterten Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen sei aber auch diese Variante nicht vom Tisch. «Christian Lindner und seine FDP müssen auch noch einmal in sich gehen.»

Kohnen verteidigte die Absage der SPD an eine erneute große Koalition nach der Bundestagswahl: «Noch nie wurde eine Regierung in Deutschland so eindeutig abgewählt.» Zudem sei das Verhältnis von Union und SPD in den letzten Regierungsjahren extrem schlecht gewesen. «Es gab keine Gemeinsamkeiten mehr.» Deshalb dürften auch Neuwahlen in der ganzen Diskussion nicht reflexartig ausgeschlossen werden.

Die bayerische SPD-Landeschefin, die auch für den Bundesvizeposten gehandelt wird, sieht zunächst Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Zug, nur von ihr könne ein Gesprächsangebot an die SPD kommen. Dabei dürfe es aber nicht nur um eine große Koalition gehen, diskussionswürdig seien auch die Umstände für eine Minderheitsregierung. «Auch hier muss man sich vor einer endgültigen Aussage zunächst die inhaltlichen Festsetzungen anschauen», betonte Kohnen. Das Thema werde sicher beim SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin «heftig diskutiert».