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Gemeinden wollen schnelles Internet für alle

München (dpa/lby) – Bayerns Kommunen haben große Erwartungen an die von der Staatsregierung angekündigte Digitalisierungs-Offensive. «Wir halten das Signal für sehr wichtig», sagte Hans-Peter Mayer vom Bayerischen Gemeindetag der Deutschen Presse-Agentur. Der aktuelle Ausbau der Breitband-Versorgung sei gut für den ländlichen Raum, «doch viele Unternehmen denken bereits in anderen Kategorien». Die Internetversorgung müsse daher noch leistungsfähiger werden. «Ehrlicherweise muss man sagen: Von einer Glasfaserversorgung in der Fläche sind wir noch weit weg.»

Man werde beim Gemeindetag nun abwarten, wie die konkreten Planungen der Staatsregierung aussehen, sagte Mayer. Die Förderung dürfe sich nicht auf zentrale Orte beschränken, es müsse ganz Bayern in den Fokus rücken. Die Mittel müssten in allen Orten ankommen.

Digitalisierung erfasse immer mehr Lebensbereiche, «deshalb muss die Grundinfrastruktur dafür passen», betonte Mayer. Das Kabinett hatte Ende Mai ein drei Milliarden Euro schweres Paket zur Digitalisierung beschlossen – es beinhaltet etwa den Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets, Investitionen in Bildung und Unterstützung für die Wirtschaft.

In den Kommunen herrscht Vorfreude auf den Geldsegen aus München. Die Fördermöglichkeiten seien zwar schon bisher sehr attraktiv gewesen, sagte Sebastian Koch (SPD), Bürgermeister in der 9000-Einwohner-Gemeinde Wenzenbach bei Regensburg. Jedoch hätten viele Gemeinden noch auf Kupferkabel gesetzt und hierfür Förderung erhalten. Nun falle es der Staatsregierung auf, «dass doch eher ein ordentliches Glasfasernetz im Freistaat angemessen wäre». Zukunftsweisender wäre es gewesen, wenn die Staatsregierung schon früher auf modernere Varianten des Netzausbaus gesetzt hätte.

Dass das Hochleistungs-Internet ein wichtiger Standortfaktor sei, merke er tagtäglich in seiner Gemeinde, betonte Koch. Immer mehr Menschen seien zum Beispiel daran interessiert, im Home-Office zu arbeiten, und bräuchten deshalb einen leistungsfähigen DSL-Anschluss. «Digitalisierung steigert auch unsere Wohnqualität.» 

Dass die Staatsregierung auch die Digitalisierung im Bildungsbereich vorantreiben will, begrüßt der Gemeindetag. Hier sei ein Konzept gefragt, das Lehrpläne, Lehrerbildung und die Grundausstattung der Schulen umfasse. «Bildung soll nicht vom Haushalt der Kommune abhängen», sagte Mayer. Es dürfe nicht sein, dass Gemeinden mit größerem finanziellen Spielraum ihre Schulen besser mit modernen Gerätschaften wie etwa Tablets ausrüsten können als andere.

Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will bis 2025 eine «Gigabit-Infrastruktur» mit Glasfaserkabeln überall in Bayern schaffen. Vor allem Firmen, Forschungseinrichtungen, Behörden und Schulen sollen möglichst rasch von den neuen Datenautobahnen profitieren. Grundsätzlich sollen alle Gemeinden ans Gigabit-Netz angeschlossen werden – aber nicht gleich alle Haushalte. Zudem sind 40 000 zusätzliche WLAN-Hotspots bis 2020 geplant.