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Abschiebeflug in Kabul angekommen

Kabul (dpa) – Trotz der kritischen Sicherheitslage in Afghanistan haben Bund und Länder wieder abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihr Heimatland abgeschoben.

Ein Abschiebeflug mit 19 Männern an Bord sei am Mittwochmorgen um kurz nach 7.00 Uhr (Ortszeit) in der Hauptstadt Kabul gelandet, wie der Vertreter der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Flughafen, Schah Saman, bestätigte. Die Maschine war Dienstagabend in Düsseldorf gestartet.

Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich dort der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban sowie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) drastisch verschärft. Nur Stunden nach der Ankunft des Fluges in Kabul griffen Bewaffnete in der ostafghanischen Provinz Nangarhar das Büro einer internationalen Kinderhilfsorganisation an. Am Wochenende waren bei einem Angriff der Taliban auf ein großes Hotel in Kabul mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen, darunter eine Deutsche.

Nach Angaben einer Sprecherin des Bundesinnenministeriums hatten sich Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Rheinland Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern sowie Hamburg, Hessen und Thüringen beteiligt. Bei den Passagieren handele «es sich ausnahmslos um … Straftäter (13 Personen), Gefährder (1 Person), sowie Personen, die hartnäckig eine Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern (5 Personen)», schrieb die Sprecherin in einer Email. Der Gefährder stammte nach offiziellen Angaben aus Thüringen. Was genau ihm vorgeworfen wird, ging aus den Informationen nicht hervor.

Seit einem schweren Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai lässt die Bundesregierung nur noch Straftäter, Gefährder sowie Mitwirkungsverweigerer abschieben. Die Abschiebung wurde von 57 Beamten der Bundespolizei, einem Arzt, einem Dolmetscher und einem Frontex-Mitarbeiter begleitet.

Der Flug vom Dienstag war die neunte Sammelabschiebung seit Dezember 2016, mit nun insgesamt 174 Passagieren. Mehrere Hundert Menschen hatten am Abend am Flughafen gegen die Abschiebung demonstriert.

Unter den Passagieren, von denen die meisten zu Gesprächen nicht bereit waren, war zum Beispiel Abdul Ali, 21, aus der nordafghanischen Provinz Sar-e Pul. Er habe zweieinhalb Jahre seiner insgesamt vier Jahre in Deutschland im Gefängnis verbracht, weil er einen syrischen Flüchtling mit dem Messer angegriffen habe, sagte er. Ein anderer, Mahdi Merschikari, 28, gab an, lange im Iran gelebt zu haben. Er wisse in Afghanistan nicht, wohin. Merschikaris Familie stammt ursprünglich aus der schwer umkämpften südafghanischen Provinz Urusgan. In Bayern habe er in einer Spielzeugfirma gearbeitet, sagte er. Er werde wieder nach Deutschland zurückgehen.

Die bayerische Staatsregierung hatte schon am Dienstagabend bekannt gegeben, dass acht der Passagiere aus Bayern kamen. Drei seien verurteilte Straftäter, fünf Mitwirkungsverweigerer. Insgesamt hatte Bayern, das regelmäßig die meisten Abschiebekandidaten auf Sammelflüge setzt, offenbar 15 Menschen abschieben wollen. «Sieben konnten aber nicht abgeschoben werden – vier davon, weil Gerichte die Abschiebung blockiert haben», sagte der Sprecher des bayerischen Flüchtlingsrats Stephan Dünnwald der Deutschen Presse-Agentur.