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Özdemir: Diesel-Ausstieg bleibt Koalitionsbedingung

Abensberg (dpa) – Grünen-Chef Cem Özdemir hält weiterhin an der Forderung, aus der Nutzung von Verbrennungsmotoren auszusteigen, als Koalitionsbedingung fest. «Ohne dass wir den Einstieg in den Ausstieg aus emissionsbetriebener Mobilität machen, können wir nicht in eine Koalition gehen», sagte Özdemir am Montag auf dem Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg. Jüngst hatte CSU-Chef Horst Seehofer signalisiert, dass er sich unter anderem wegen des Streits um die Zukunft der Verbrennungsmotoren keine Koalition mit den Grünen vorstellen könne. «Horst Seehofer redet viel, wenn der Tag lang ist. Er schafft es ja auch, an einem Tag drei verschiedene Positionen zum Thema Obergrenze zu sagen», erklärte Özdemir.

Das TV-Duell am Vorabend zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz habe gezeigt, dass, wer Stillstand wolle, bei der Großen Koalition gut aufgehoben sei. «Ich glaub‘ nicht, dass es wirklich den Namen Duell verdient. Es war doch eher ein bisschen großkoalitionäres Duett mit Dissonanzen.»