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Moskauer Sanktionen gegen US-Diplomaten vertiefen Krise

Moskau (dpa) – Russische Strafmaßnahmen gegen Hunderte US-Diplomaten und Botschaftsmitarbeiter vertiefen die Krise im Verhältnis zu Washington. Präsident Wladimir Putin sprach von 755 Mitarbeitern der US-Vertretungen in Russland, die ihre Arbeit einstellen müssten.

Die Umsetzung blieb am Montag unklar, Putins Ankündigung könnte aber die
nach sich ziehen.

Allerdings lässt sich die genannte Zahl nur erfüllen, wenn nicht nur US-Diplomaten abgezogen, sondern auch viele russische Ortskräfte entlassen werden. Das Außenministerium in Moskau hatte am Freitag verkündet, die USA müssten das Personal in ihren diplomatischen Vertretungen in Russland bis 1. September auf 455 reduzieren.

Nach verschiedenen amerikanischen Übersichten arbeiten an der US-Botschaft in Moskau sowie an den Generalkonsulaten in St. Petersburg, Jekaterinburg und Wladiwostok zwischen 1200 und 1300 Menschen. Nur etwa ein Viertel von ihnen sind entsandte Diplomaten. Den Amerikanern seien keine konkreten Personen genannt worden, sagte ein russischer Diplomat der Agentur Tass: «Vorgegeben ist, dass sie sich an das Limit halten. Wie sie das machen, ist ihre Sache.»

Das US-Außenministerium kritisierte die Entscheidung Moskaus. Ein Sprecher nannte die Maßnahme «bedauerlich und unangemessen.» Man sei dabei, die
, fügte er hinzu.

Russland reagierte mit seinen Maßnahmen auf neue US-Sanktionen, die der Senat am Donnerstag mit großer Mehrheit beschlossen hatte. Sie sind noch nicht in Kraft, US-Präsident Donald Trump hat aber angekündigt, dass er sie unterzeichnen werde.

Putin sagte: «Wir müssen zeigen, dass wir nichts unbeantwortet lassen.» Er warte schon eine Weile auf positive Veränderungen in den Beziehungen zu den USA. Doch bislang sei nichts geschehen. Hoffnung auf eine baldige Wende habe er nicht: «Sollte das irgendwann doch passieren, wird es nicht bald sein.»

Kremlsprecher Dmitri Peskow schloss am Montag weitere Sanktionen nicht aus. Präsident Putin behalte sich dieses Recht vor, sagte er. Es sei aber für den Moment nicht nötig, und Russland sei weiter an besseren Beziehungen zu den USA interessiert.

Peskow ließ Befürchtungen unkommentiert, durch das fehlende Personal könnte die Erteilung von US-Visa für russische Bürger schwieriger werden. «Das müssen sie die Botschaft der USA fragen», sagte er der Agentur Interfax zufolge.

Das russische Außenministerium begründete den Schritt auch mit der Ausweisung 35 russischer Diplomaten, die noch unter Präsident Barack Obama wegen angeblicher Angriffe russischer Hacker Ende 2016 die USA verlassen mussten. Putin hatte damals angekündigt, auf ähnliche Schritte verzichten zu wollen, und war dafür von Trump gelobt worden.

Nun sollen zum 1. August auch ein Landhaus bei Moskau und ein Lagerhaus geschlossen werden, die das US-Personal nutzt. Auch das sei eine Reaktion auf das Vorgehen der USA. Moskau und Washington streiten sich seit Monaten um zwei Anwesen in den USA, die im Besitz der russischen Botschaft waren und von Obama geschlossen wurden. Die USA gehen davon aus, dass von dort Geheimdienstaktionen ausgegangen waren. Russland bestreitet dies.