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Schulz schließt SPD-Regierungsbeteiligung weiterhin aus

Nürnberg (dpa) – SPD-Chef Martin Schulz hat erneut bekräftigt, dass seine Partei im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen nicht als Regierungspartner für CDU und CSU zur Verfügung steht. «Der Wähler hat die große Koalition abgewählt», betonte Schulz im Anschluss an eine SPD-Regionalkonferenz am Sonntag in Nürnberg. Auf die Nachfrage, ob nicht staatspolitische Verantwortung die SPD in dieser Frage noch zum Umdenken bewegen könnte, sagte Schulz: «Die SPD hat staatspolitische Verantwortung in dieser Republik in einer Weise wahrgenommen», an der sich die Jamaika-Verhandler ein Beispiel nehmen könnten.

Die Veranstaltung mit rund 500 Basisvertretern beendete die Serie von acht Regionalkonferenzen, mit denen die SPD ihre schwere Niederlage bei der Bundestagswahl im September aufarbeiten wollte.