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Vorstoß der CSU-Vertreter: «Keine gute politische Kultur»

München (dpa/lby) – CSU-Vize-Generalsekretär Markus Blume hat den Vorstoß mehrerer Vertreter der Münchner CSU für personelle Konsequenzen an der Parteispitze scharf kritisiert. Es sei «definitiv nicht der richtige Zeitpunkt, um solche Dinge aus dem Hinterzimmer loszutreten, man kann auch sagen aus dem Hinterhalt», sagte Blume am Donnerstag in München. Solche Vorstöße seien keine gute politische Kultur und kein guter Umgang miteinander. Sie schadeten stattdessen der Gesamtpartei, sagte Blume.

Bei einem nicht-offiziellen Treffen einzelner Vertreter mehrerer CSU-Kreisverbände in München sprachen sich diese nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung (Donnerstag) für einen «personellen Neuanfang» an der Spitze von Partei und Staatsregierung aus. Die Kreisverbände geben CSU-Chef Horst Seehofer sowie der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Schuld an der jüngsten Wahlschlappe. Die CSU war bei der Bundestagswahl auf 38,8 Prozent abgestürzt. Anschließend hatte sich die Partei darauf geeinigt, die Personaldebatte erst auf dem Parteitag in einigen Wochen zu führen.

An dem Treffen der Münchner CSU-Vertreter hatten nicht Mitglieder aller neun Kreisverbände teilgenommen. Blume, Vorsitzender des 9. Kreisverbandes München-Ost, war nicht dabei und steht weiterhin loyal hinter Seehofer. Er machte daher deutlich, dass es sich nicht um ein offizielles Treffen der Münchner CSU gehandelt habe. «Für die CSU München kann der Münchner Bezirksvorstand sprechen und der Münchner Bezirksvorstand hat nicht getagt», sagte Blume. «Folglich kann es auch keine Beschlüsse und keine Haltung der CSU München geben.» Am kommenden Montag will sich der Bezirksvorstand offiziell treffen.