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Erneute Attacke auf ausländisches Lokal in Chemnitz

Chemnitz (dpa) – Chemnitz kommt nicht zur Ruhe. Innerhalb weniger Wochen haben Unbekannte drei Restaurants in der sächsischen Stadt angegriffen. In der Nacht zum Donnerstag traf es ein türkisches Lokal, in dem Unbekannte Feuer legten.

17 Anwohner in dem Mehrfamilienhaus mussten vorübergehend ihre Wohnungen verlassen, verletzt wurde aber niemand, wie die Polizei mitteilte. Die Anwohner waren gegen 2.20 Uhr von einer Detonation aufgeschreckt worden. Wenig später drang Rauch aus dem Lokal. Die Feuerwehr brachte den Brand schnell unter Kontrolle und die Anwohner konnten noch am Morgen in ihre Wohnungen zurückkehren.

Sachsens Innenminister Roland Wöller verurteilte den Brandanschlag als verabscheuungswürdige Tat. Er sei froh, dass keine Menschen zu Schaden gekommen seien, sagte der CDU-Politiker. Bei den Ermittlungen solle nun auch geprüft werden, «ob es Zusammenhänge in Bezug auf die Übergriffe und die Anschläge auf das jüdische Restaurant «Schalom» oder das persische Restaurant «Safran»» gebe.

Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen, weil sich derzeit ein fremdenfeindliches Motiv nicht ausschließen lasse, erläuterte die Polizei. Die Ermittler gehen bislang davon aus, dass Unbekannte in das Lokal eingedrungen sind und Feuer gelegt haben. Anwohner hatten kurz nach dem Brand drei Menschen gesehen, wie sie von dem Restaurant wegrannten. Brandermittler versuchten am Tatort den Hergang zu rekonstruieren.

Nach der erneuten Attacke kündigte die Polizei an, ihre Präsenz an gefährdeten Orten zu erhöhen. Auf unbestimmte Zeit sollen Polizeistreifen unter anderem die Umgebung an Asylunterkünften und ausländischen Lokalen intensiv beobachten, wie die Behörde mitteilte. Die Präsenz werde deutlich sichtbar sein, versicherte ein Polizeisprecher.

Chemnitz scheint seit der tödlichen Messerattacke auf einen 35 Jahre alten Deutschen Ende August nicht mehr zur Ruhe zu kommen. Die Polizei benannte drei Asylbewerber als Verdächtige – zwei Iraker und einen Syrer. Ein Iraker war aus der Untersuchungshaft entlassen worden, weil gegen ihn kein dringender Tatverdacht mehr besteht. Gegen ihn wird aber weiter ermittelt. Nach dem anderen wird weiterhin gefahndet.

Zahlreiche ausländerfeindliche Proteste folgten auf die tödliche Messerattacke. Rechtsgerichtete Gruppen mobilisierten Tausende Demonstranten. Anfang Oktober hob die Polizei eine Gruppe mutmaßlicher Rechtsterroristen aus, die am Tag der Deutschen Einheit einen Anschlag geplant haben soll. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt gegen die Gruppe namens «Revolution Chemnitz».

Bereits am Rande der Proteste gegen Ausländer in Chemnitz Ende August wurde das jüdische Restaurant «Schalom» von einer Gruppe Vermummter angegriffen, es flogen Steine und Flaschen. Anfang Oktober wurde dann der Inhaber eines persischen Lokals von Unbekannten attackiert und verletzt. Drei unbekannte Männer hatten in dunkler Motorradkleidung und mit Helmen auf dem Kopf das Lokal betreten und den 52-Jährigen wortlos mit Inventar beworfen. Der Iraner kam mit leichten Blessuren ins Krankenhaus. Das Restaurant war früher bereits mit rechten Parolen beschmiert und beschädigt worden.

Beim aktuellen Brandanschlag hätten die Täter neben dem Betreiber des Lokals schlafende Anwohner bewusst in unmittelbare Lebensgefahr gebracht, sagte der Grünen-Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke. «Wenn Gastwirte mit jüdischem, persischem oder türkischem Namen hier nicht mehr ohne Angst ihre Einrichtungen betreiben können, dann sind das Angriffe auf uns alle und unser friedliches Zusammenleben in Chemnitz.»