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Förderprogramm für schnelles Internet kommt langsam vorwärts

München (dpa/lby) – Das Breitband-Förderprogrammm der Staatsregierung läuft nach Einschätzung der Landtags-Grünen weit weniger schwungvoll als ursprünglich erhofft. Ein Jahr vor Ende des seit 2015 laufenden Programms ist erst gut die Hälfte der vorgesehenen 1,5 Milliarden Euro Zuschüsse von den bayerischen Kommunen beantragt worden, um damit den Ausbau schneller Internet-Verbindungen auf dem Land zu beschleunigen. Tatsächlich ausbezahlt hat die Staatsregierung bislang ein Viertel dieser Summe: 364,4 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums in München auf eine Landtagsanfrage der Grünen hervor.

«Der Fortschritt beim bayerischen Breitbandausbau ist eine Schnecke», sagte der Abgeordnete Markus Ganserer. Der Grünen-Politiker kritisierte den Ministerpräsidenten und seinen Namensvetter Markus Söder (CSU), unter dessen Ägide das Programm aufgelegt worden war: «Söders Breitbandoffensive hat die Durchschlagskraft des Sturms unserer Nationalmannschaft.» Laut Finanzministerium sind mit Hilfe des Förderprogramms bisher 722 000 Haushalte mit schnellen Internetanschlüssen versorgt worden.