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Kita dicht, Geld gespart: Eltern bekommen Gebühren erstattet

München (dpa/lby) – Wer die Notbetreuung in den Kitas gar nicht oder nur an wenigen Tagen in Anspruch nimmt, muss nicht zahlen: Die Elternbeiträge werden analog zu den Regelungen im Frühjahrs-Lockdown übernommen. Dies gilt auch für die Mittagsbetreuung, wie das Kabinett am Dienstag in München beschloss – und zwar für die Monate Januar und Februar. Neu hinzugekommen ist eine «Bagatellklausel»: Die Beiträge werden auch dann erstattet, wenn das Kind maximal fünf Tage im Monat in der Notbetreuung war.

«Wir hoffen damit zu erreichen, dass wirklich nur die Tage in Anspruch genommen werden, die auch wirklich benötigt werden», erläuterte Familienministerin Carolina Trautner (CSU). Der Verband katholischer Kindertageseinrichtungen begrüßte diese Regelung. Im Frühjahr habe es zu Unmut geführt, dass selbst bei einigen wenigen Betreuungsstunden der volle Monatsbeitrag gezahlt werden musste. «Dies ist nun vom Tisch», sagte Geschäftsführerin Magdalena Hellfritsch.

Mit der vorausschauenden Übernahme der Kosten für Februar sollen die Eltern Planungssicherheit erhalten, wie Trautner erläuterte. Die Pauschalbeträge, die den Trägern erstattet werden, werden wie in den Monaten April bis Juni an durchschnittlichen Beitragshöhen bemessen. Für Krippen sind dies 300 Euro, für den Kindergarten 50 Euro, für einen Hortplatz 100 Euro, in der Kindertagespflege 200 Euro, in der Mittagsbetreuung bis etwa 14.00 Uhr 68 Euro und in der Mittagsbetreuung bis 16.00 Uhr 110 Euro.

Die Kosten übernehmen zu 30 Prozent die Kommunen und zu 70 Prozent der Freistaat. Es wird damit gerechnet, dass bis zu 100 Millionen Euro anfallen könnten – sofern alle Eltern ihre Kinder zuhause betreuen und damit Anspruch auf die Erstattung haben. In der Praxis gehen nach Angaben des Familienministeriums seit Beginn des Lockdowns aber rund ein Fünftel der Kita-Kinder in die Notbetreuung.

An die Mitarbeiterinnen dort sollen nun 270 000 FFP2-Masken verteilt werden. Dies kritisierte die SPD-Politikerin Doris Rauscher scharf: «Die 270 000 Masken sind eine nette Geste, aber wenn die Erzieherinnen und Erzieher sie so tragen sollen, wie es vorgegeben ist, reichen sie nicht einmal eine Woche lang.»

Die Vorsitzende des Sozialausschusses im Landtag bemängelte auch die Verteilung der Kosten für die Gebührenerstattung zwischen Freistaat und Kommunen. «Wie üblich geriert sich die Staatsregierung als großzügig, ausbaden dürfen es die Kommunen. (…) 30 Prozent der Kosten zurückzuerstatten, ist gerade von klammen Städten und Gemeinden nicht zu schaffen.»

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