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Grüne mit Fahrplan nach der Landtagswahl

Hirschaid (dpa/lby) – Die bayerischen Grünen haben einen konkreten Fahrplan nach der Landtagswahl im Oktober erstellt. Über einen möglichen Koalitionsvertrag würde dann im Herbst ein Parteitag entscheiden. «Wir wollen in Bayern gestalten. Unsere Ideen sollen umgesetzt werden», sagte Landeschefin Sigi Hagl am Sonntag auf einem Landesparteitag im oberfränkischen Hirschaid (Landkreis Bamberg). «Die Ausgangslage ist gut.» Es sei nicht unrealistisch, dass die Grünen nach dem 14. Oktober in Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen eintreten, sagte sie.

Eine am vergangenen Mittwoch veröffentlichte Umfrage von Infratest dimap sieht die Grünen aktuell bei 14 Prozent. Die Partei wäre damit zweitstärkste Kraft hinter der CSU, die keine absolute Mehrheit mehr erreichen würde. Die bayerische Verfassung sieht vor, dass vier Wochen nach der Landtagswahl eine Regierung stehen muss.

Für Sondierungen und Koalitionsverhandlungen bleibe nicht viel Zeit, sagte Hagl. Auch eine Urwahl über einen Koalitionsvertrag könne aus Zeitmangel nicht organisiert werden. Allerdings fiel der Vorschlag des Landesvorstands durch, dass über einen möglichen Koalitionsvertrag die Mitglieder übers Internet abstimmen sollen. Stattdessen beschlossen die Delegierten, dass auf einem außerordentlichen Landesparteitag abgestimmt werden soll: Dies sei aus basisdemokratischer Sicht die bestmögliche Variante, wenn schon keine Urwahl möglich sei.