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Karliczek weist Grundsatzkritik Kretschmanns zurück

Berlin (dpa) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat die Grundsatzkritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann an ihrem Ressort zurückgewiesen.

Die Bürger erwarteten zu Recht, dass Bund und Länder die Zukunftsaufgabe Bildung gemeinsam angingen, «jeder in seiner Verantwortung», sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch). «Gerade in der Corona-Krise haben Bund und Länder eng und gut zusammengearbeitet, damit Unterricht überhaupt stattfinden konnte.»

Kretschmann hatte das Ministerium auf Bundesebene grundsätzlich infrage gestellt, da der Bund keine Kompetenzen in der Bildungspolitik habe. Man könne die Frage aufwerfen, warum ein Ministerium auf einer Ebene eingeführt wird, für die man nicht zuständig ist, sagte der Grünen-Politiker.

Karliczek warf daraufhin die Frage auf, ob dies auch die Linie der Grünen im Bund sei. «Ich bin gespannt, ob die Grünen mit dieser Aussage ihres Ministerpräsidenten auch in die heiße Phase des Wahlkampfs ziehen werden.» Sie bezweifle, dass Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock die Bundesbildungskompetenz abschaffen wolle. «Vielleicht bespricht Herr Kretschmann seine Visionen für die Weiterentwicklung der Bildung deshalb einmal mit der Grünen-Spitze.»

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