Der «auf ewig» zugesicherte Prüfverzicht der Behörde umfasst alle Kläger, zu denen neben Trump auch die Familienfirma Trump Organization sowie die Söhne des Präsidenten, Eric Trump und Donald Trump Jr., gehören. Sie sind vor sämtlichen Forderungen in Bezug auf Steuererklärungen geschützt, die bis dato eingereicht wurden – ebenso wie alle mit ihnen verwandten oder anderweitig verbundenen Personen, Unternehmen und Stiftungen. Unterzeichnet ist der weitreichende Vergleich vom amtierenden Justizminister Todd Blanche – ihn hatte Trump erst vor wenigen Wochen an die Spitze des Ministeriums gesetzt.

Trump kämpfte jahrelang gegen Veröffentlichung

Den ersten Teil des Vergleichs, für den im Gegenzug die Klage fallengelassen wurde, hatte das Ministerium bereits am Montag veröffentlicht. Demnach sollen rund 1,8 Milliarden US-Dollar (etwa 1,5 Mrd. Euro) in einen neuen Fonds fließen, mit dem angebliche Opfer von politisch oder ideologisch motiviertem Vorgehen des Staates entschädigt werden sollen.

Mehreren US-Medien zufolge könnte der Fonds etwa Trump-Anhängern zugutekommen, die beim Sturm auf das Kapitol 2021 dabei gewesen waren und dafür angeklagt wurden. Der Republikaner sprach in diesem Zusammenhang immer wieder von politisch motivierter Strafverfolgung.

Trumps Steuern sind in den USA ein Dauerthema: Anders als frühere Präsidenten hatte er sich heftig gegen eine Veröffentlichung seiner Steuerklärung gewehrt – und war bis vor den Obersten Gerichtshof gezogen. Nach jahrelangen rechtlichen Auseinandersetzungen veröffentlichte ein Ausschuss des Repräsentantenhauses 2022 mehrere Tausend Seiten an Steuerdokumenten. Die Unterlagen zeigten unter anderem, dass Trump in mehreren Jahren kaum oder gar keine Einkommensteuer auf Bundesebene zahlte, obwohl er sich stets mit seinem Reichtum brüstete.

Quelle: dpa

Am Mittwoch gibt es nach Vorhersage der Meteorologen zunächst am Morgen noch Regen, auch im Tagesverlauf kommt es immer wieder zu Schauern. Immerhin könnten die Temperaturen auf mehr als 20 Grad steigen. In den Kammlagen der Mittelgebirge sollen es maximal 14 Grad werden, in den Alpen auf 2000 Meter Höhe nur noch 7 Grad. 

Am Donnerstag sollen die Temperaturen auf bis zu 23 Grad klettern. Von Westen her zeigt sich der Vorhersage nach am Nachmittag vermehrt die Sonne. Zu Beginn der Pfingstferien wird es laut DWD dann richtig sommerlich mit bis zu 28 Grad. Für das Wochenende rechnen die Meteorologen damit, dass die 30-Grad-Marke geknackt wird.

Quelle: dpa

Die 60-Tage-Regel war im Juli 2024 eingeführt worden, um den wichtigen Tourismus-Sektor nach der Corona-Pandemie anzukurbeln. Nach Angaben der Regierung führte die Lockerung jedoch auch zu Problemen. Behörden beklagten vermehrt Fälle von Ausländern, die die langen Aufenthaltsmöglichkeiten genutzt hätten, um illegal Geschäfte zu betreiben oder dauerhaft im Land zu leben.

Ab wann gelten die neuen Regeln?

Tourismusminister Surasak Phancharoenworakul sagte, der Beschluss werde nun an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Ein genaues Datum für das Inkrafttreten wurde zunächst nicht bekannt. Nach Angaben des Außenministeriums sollen die Änderungen jedoch 15 Tage nach Veröffentlichung im thailändischen Gesetzblatt wirksam werden.

Reisende, die sich bereits in Thailand aufhalten oder noch vor Inkrafttreten der neuen Regeln einreisen, dürfen aber bis zum Ablauf ihrer bisherigen Aufenthaltsgenehmigung im Land bleiben. Das wurde nach der Kabinettssitzung am Dienstagabend (Ortszeit) bekannt.

Touristenzahlen gehen zurück

Thailand verzeichnet seit Monaten schwächere Touristenzahlen. Nach offiziellen Angaben lagen die internationalen Ankünfte bis Mitte Mai um 3,3 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Die Regierung rechnet auch im Gesamtjahr mit einem deutlichen Rückgang der Besucherzahlen: Kamen 2025 noch 33 Millionen ausländische Besucher, werden für dieses Jahr nur 32 Millionen erwartet. 

Besonders deutlich ist der Rückgang bei chinesischen Besuchern – traditionell die wichtigste Touristengruppe des Landes. Allgemein führen Branchenvertreter das schwächere Interesse auf gestiegene Reisekosten sowie geopolitische Spannungen zurück. Auch höhere Flugpreise infolge der Krise rund um den Iran belasten den Tourismussektor.

Quelle: dpa

Alpseebad Hohenschwangau

Schwimmen wie einst König Ludwig II. kann man im Alpseebad im Allgäu – dabei blickt man auf die malerische Landschaft mit den Schlössern Neuschwanstein und Hohenschwangau. Schon Bayerns Märchenkönig soll in dem kühlen Bergsee gerne geschwommen sein. Das Bad dort existiert seit 1900. Ein langer Holzsteg führt ins Wasser. Einen extra abgetrennten Kinderbereich gibt es auch. 

Bis Ende September hat das Bad bei gutem Wetter von 10.00 bis 19.00 Uhr geöffnet. Erwachsene zahlen 3,50 Euro Eintritt, Kinder (6-15 Jahre) 2 Euro.

Panoramabad 

Bergkulisse und Badespaß – das bietet das Panoramabad im oberbayerischen Farchant. Eine Solarheizung bringt laut dem Betreiber die vier Becken von Ende Mai bis Anfang September auf angenehme Temperaturen. Neben einem Schwimmer- und einem Babybecken gibt es eine 43 Meter lange, kurvenreiche Rutsche. Jeden Montag steht zudem um 9.30 Uhr Aquafitness auf dem Programm. 

Am 29. Mai wird das Freibad voraussichtlich für diese Saison öffnen. Von 9.30 Uhr bis 19.00 Uhr kann im Mai und September geschwommen werden, von Juni bis August sogar bis 19.30 Uhr. Der Tageseintritt liegt für Erwachsene bei 8 Euro, für Kinder bei 4 Euro.

Felsenbad Pottenstein

Im Felsenbad im oberfränkischen Pottenstein ist der Name Programm. Das 1926 erbaute Freibad liegt am Fuße einer Felswand und ist noch heute von Jugendstil-Mauern umgeben. Vor einigen Jahren wurde es umfassend saniert und das Betonbecken durch einen unbeheizten Naturbadeteich ersetzt. Das Wasser wird ohne Chemie in einem natürlich bepflanzten Filterbecken gereinigt. 

Das Felsenbad ist bei schönem Wetter täglich von 11.00 bis 19.00 Uhr geöffnet. Erwachsene zahlen 4,50 Euro Eintritt, Kinder (6-17 Jahre) 3 Euro. 

Naturbad Maria Einsiedel

Das Naturbad Maria Einsiedel in München liegt in den Isarauen und direkt am Isarkanal. Im Winter 2007/2008 wurde es zum Naturbad umgebaut. Seitdem kommt das Wasser im Schwimmer- und im Kinderplanschbecken ohne Chlor und chemische Zusätze aus, Mikroorganismen übernehmen die Reinigung in einem Aufbereitungsteich. Für Damen und Familien gibt es einen abgetrennten FKK-Bereich. 

Die Saison startet nach Angaben der Münchner Stadtwerke voraussichtlich am 21. Mai. Bis August ist das Bad von Montag bis Donnerstag ab 10.00 Uhr sowie am Freitag, am Wochenende und an Feiertagen ab 9.00 Uhr geöffnet. Bei gutem Sommerwetter kann man dort bis 20.00 Uhr schwimmen, sonst bis 19.00 Uhr. Der Eintritt liegt bei 6,30 Euro, ermäßigt bei 4 Euro. Für Kinder bis 12 Jahre ist er kostenlos.

Hainbad Bamberg

Das Hainbad ist kein klassisches Freibad, sondern eine Badestelle am Fluss mit Liegewiese, Steg und Kabinen, die Stammgäste dauerhaft mieten können. Es liegt wunderschön gelegen an der Regnitz mit Blick auf die Bamberger Altstadt. Eine Badeaufsicht gibt es dort nicht. Es gibt aber ein Kinderbecken mit Wasserspielgeräten. Das traditionsreiche Bad ist täglich von 9.00 bis 20.00 Uhr geöffnet. Der Eintritt kostet 2,80 Euro.

Moorbad Fleckl 

Idyllisch mitten im Wald liegt das Moorbad Fleckl am Rand des Ochsenkopfs im Fichtelgebirge. Das Wasser ist naturbelassen, mit Schwebstoffen des Moores durchsetzt und bleibt auch im Sommer eher kühl. Eine besondere Attraktion ist nach Angaben der Tourismuszentrale das natürliche Moorbecken direkt am Waldrand. Das dickbreiige Moor erwärmt sich in der Sonne schnell, soll verkrampfte Muskeln entspannen und Gelenkbeschwerden lindern. 

Der Badeweiher ist frei zugänglich und kostet keinen Eintritt. Es gibt einen Schwimmer- und einen abgegrenzten Nichtschwimmerbereich, aber keine Badeaufsicht. Umkleidemöglichkeiten, kalte Duschen, Toiletten, ein Kneipp-Becken und ein Spielplatz sind vorhanden. 

Naturbad Weißenbrunn

Das Naturbad Weißenbrunn in Mittelfranken war einst Feuerlöschteich und Viehtränke. In der Nachkriegszeit bauten Bürgerinnen und Bürger diesen zu einem Freibad um und legten die Liegewiese an. 2007 wurde ein Förderverein gegründet, der das in die Jahre gekommene Becken sanierte und eine ökologische Wasseraufbereitung installierte. Freiwillige pflegen und erhalten das Bad mit Planschbecken, Spielplatz, Volleyballfeld, Boule-Bahn, Umkleidekabinen und Biergarten seither. 

Geöffnet ist das Bad immer dienstags bis sonntags von 9.00 bis 20.00 Uhr. Montags ist kein Badebetrieb (außer am Pfingstmontag), damit sich die Wasserqualität nach den vielen Badegästen an den Wochenenden wieder erholen kann. Der Eintritt ist frei. Es gibt aber eine Spendenbox für den Erhalt des Bades. 

Terrassenschwimmbad

Seit dem 15. Mai hat das Terrassenschwimmbad im unterfränkischen Bad Kissingen nach einer umfassenden Sanierung wieder geöffnet. Die 48.000 Quadratmeter große Anlage liegt auf dem Finsterberg, von dem man über die Saale-Ufer bis zur Rhön blickt. Badegäste erwartet dort unter anderem ein Sportbecken, ein Zehn-Meter-Sprungturm sowie drei Nichtschimmerbecken mit 85 Meter langer Rutsche und Wasserfall. 

Das Freibad ist montags bis freitags in der Regel von 09.00 bis 19.00 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen von 08.00 bis 19.00 Uhr geöffnet. Bei schönem Wetter kann der Badebetrieb auch bis 20.00 Uhr gehen. Der Eintritt kostet für Erwachsene 6 Euro, Schüler zahlen 2,50 Euro.

Naturfreibad Fischach

Sprungfelsen, Wassergrotte und ein Abenteuerspielplatz bietet das Naturfreibad in Fischach im Landkreis Augsburg. Baden kann man dort ohne Chlor und andere Chemikalien. Mikroorganismen reinigen das Badewasser in einem separaten Regenerationsteich. 

Das Freibad ist im Mai und September täglich von 9.00 bis 19.00 Uhr geöffnet, von Juni bis August von 9.00 bis 20.00 Uhr. Für Erwachsene kostet der Eintritt 6 Euro, für Kinder und Jugendliche (5-17 Jahre) 2,50 Euro. 

Freibad Bärenwelle

Fast wie am Meer kann man sich im Freibad Bärenwelle in Grafenau fühlen. Dieses hat laut der Gemeinde das größte Wellenbecken im Bayerischen Wald. In separaten Becken kann man zudem in Ruhe seine Bahnen ziehen, vom Sprungturm hüpfen oder sich die lange Rutsche hinunterwagen. Für Kinder gibt es dazu zwei Planschbecken. 

Das Freibad ist von Ende Mai bis Mitte September täglich von 9.00 bis 19.00 Uhr geöffnet, bei schlechtem Wetter nur von 17.00 bis 19.00 Uhr. Der Eintritt liegt für Erwachsene bei 4 Euro, ermäßigt bei 2,90 Euro.

Quelle: dpa

Sie stelle auch selbst als Schauspielerin fest, dass es für sie nicht mehr ganz so leicht sei, etwa einen ganzen Shakespeare-Text zu lernen, so die 77-Jährige. Großmann spielte bis 2025 23 Jahre lang die Staatsanwältin Wilhelmine Klemm im Münster-«Tatort».

Quelle: dpa

Xi verwies zum Auftakt der Gespräche auf die langjährige gute Nachbarschaft und Freundschaft beider Staaten. Angesichts einer von Unruhe geprägten internationalen Lage müssten China und Russland ihre umfassende strategische Zusammenarbeit vorantreiben. 

Putin war am Dienstagabend in Peking gelandet. Im Mittelpunkt des Besuchs stehen Gespräche über die Beziehungen zwischen China und Russland sowie internationale und regionale Fragen. Nach russischen Angaben ist auch ein Treffen der beiden Präsidenten bei Tee geplant. Zudem ist die Unterzeichnung zahlreicher bilateraler Dokumente vorgesehen. Insgesamt sollen rund 40 Dokumente unterzeichnet werden.

Freundliches Treffen mit Trump 

Putins Besuch sorgt auch deshalb für Aufmerksamkeit, weil Xi erst in der vergangenen Woche Trump in Peking empfangen hatte. Die Reise des russischen Präsidenten war nach Kremlangaben allerdings bereits zuvor geplant worden. Anlass ist auch der 25. Jahrestag des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und Russland.

Xi hatte Trump mit vielen freundlichen Worten empfangen und ihn zum Abschluss auch nach Zhongnanhai eingeladen, dem abgeschirmten Sitz der chinesischen Führung. Umso genauer dürfte nun beobachtet werden, wie Xi den russischen Präsidenten empfängt und welche Nähe beide demonstrieren. Der Besuch ermöglicht Peking, zwei Botschaften zugleich zu senden: China will die Beziehungen zu den USA nach dem Trump-Besuch stabilisieren, hält aber gleichzeitig an der engen Partnerschaft mit Russland fest.

Was der Besuch den beiden Präsidenten bringt 

«Der Besuch dient beiden Präsidenten», sagte Johann Fuhrmann, Leiter des Auslandsbüros China der Konrad-Adenauer-Stiftung. Putin brauche die Rückendeckung seines wichtigsten Partners. Er brauche Bilder, die Stabilität vermitteln. «Denn er steht zweifellos unter Druck, nicht nur wirtschaftlich», sagte Fuhrmann. «Dass ukrainische Drohnen inzwischen Moskau erreichen können, verunsichert natürlich auch die eigene Bevölkerung.» 

Die russischen Atomstreitkräfte begannen am Dienstag, dem Tag der Abreise Putins, als Machtdemonstration und wohl auch als eine Art zusätzliche Sicherheitsgarantie für einen ungestörten Flug des Präsidenten, ein Großmanöver. Auch Moskau war zuletzt Ziel ukrainischer Drohnenangriffe.

Xi wiederum könne zeigen, dass sich das Zentrum der Weltpolitik weiter in Richtung Peking verschiebt. Die großen Staatsmänner geben sich bei ihm die Klinke in die Hand: erst Trump, jetzt Putin. «Die Botschaft ist klar: An Peking, aber auch an Xi persönlich, kommen weder Washington noch Moskau vorbei», sagte Fuhrmann. 

Russland will mehr Energie verkaufen 

Ein weiteres wichtiges Thema dürfte die Energiezusammenarbeit sein. Russland wünscht, seine Lieferungen nach China auszubauen. Dabei könnte auch die seit langem verhandelte Gaspipeline «Kraft Sibiriens 2» eine Rolle spielen, die russisches Gas über die Mongolei nach China bringen soll. Für Moskau wäre das Projekt nach dem Wegfall großer Teile des europäischen Marktes strategisch wichtig. Peking kann jedoch aus einer Position der Stärke verhandeln. 

«Ob es nun belastbare Fortschritte gibt, wird am Ende maßgeblich darüber entscheiden, ob der Kreml den Besuch als Erfolg verkaufen kann», sagte Fuhrmann. Die russische Seite erwarte Bewegung bei der Planung der Pipeline, sagte auch der für Energiefragen zuständige Vize-Regierungschef Alexander Nowak in Peking. Der Chef des russischen Gasriesen Gazprom, Alexej Miller, gehört der Delegation ebenfalls an.

Xi und Putin pflegen seit Jahren ein demonstrativ enges Verhältnis. Beide Staatschefs bezeichnen sich immer wieder als Freunde. Peking und Moskau sprechen von einer umfassenden strategischen Zusammenarbeit. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die Beziehungen weiter vertieft. Moskau ist wegen westlicher Sanktionen wirtschaftlich und diplomatisch stärker auf Peking angewiesen. 

Staatsmedien betonen gute Nachbarschaft 

Begleitet wurde der Besuch von demonstrativ freundlichen Kommentaren in chinesischen Staatsmedien. Die staatsnahe «Global Times» schrieb, Xi und Putin würden den Kurs für die Beziehungen in einer neuen Phase vorgeben. Das Blatt hob die «dauerhafte gute Nachbarschaft» und verwies auf die mehr als 4.300 Kilometer lange gemeinsame Grenze. 

Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua rahmte Putins Besuch als Beitrag zur Stabilität in einer unruhigen Welt. In einem Kommentar hieß es, die Beziehungen hätten besondere «Reife und Widerstandsfähigkeit» erreicht. Xi und Putin hätten sich seit 2013 mehr als 40 Mal getroffen. Für Putin war es die 22. Reise nach China. Beide treffen sich laut Kreml in diesem Jahr noch dreimal bei internationalen Veranstaltungen.

Quelle: dpa

Als zweites Stück ertönt «Die Show muss weitergehen», das Lied war bereits ausgekoppelt und vorab veröffentlicht. Spätestens hier dürfte es auf den Hosen-Fan so wirken, als wären die Berichte über das nahe Ende der Toten Hosen Fake News. 

Doch dann werden die Hörer in ein Wechselbad der Gefühle getaucht. Es wird nachdenklich, traurig, melancholisch. Liebeserklärungen in Songform gehen raus an Campinos Sohn Lenn («Glück»), an Menschen mit Zivilcourage («Kein Blatt zwischen uns») und an Düsseldorf, die Heimatstadt der Punkrocker («Du hast keinen Dom, keinen Pulsschlag aus Stahl…»). 

Es klingt nach Abschied

Es geht ums Sterben («Augen zu») und um einen Heiratsantrag («Ich will»). Mal privat, mal politisch: Ein Gitarren-Stakkato leitet «Schlechte Nachbarn» ein, ein Stück im typischen Hosen-Stil. Das und mehrere weitere Stücke beschäftigen sich mit dem Rechtsruck der Gesellschaft. Wenn es dann im 15. und letzten Lied heißt: «Trink aus! Wir müssen gehen, waren eh‘ schon viel zu lange unterwegs» klingt das doch stark nach Abschied. 

Dass die Hosen sich noch einmal ins Zeug gelegt haben, merkt man nicht nur an den – mit Unterbrechungen – zwei Jahren, die sie für das Album im Studio verbracht haben, sondern sieht es auch dem Album-Cover an: Foto-Kunststar Andreas Gursky hat sein bekanntestes Werk, Rhein II, die zeitweise teuerste Fotografie der Welt, noch einmal aufgenommen. Diesmal steht ein scheinbar reparaturbedürftiger Opel samt Band wie gestrandet am Rheinufer – womit sich der Kreis zum ersten Album-Cover «Opel Gang» von 1983 schließt. 

In einer Dokumentation der ARD wird deutlich, dass die Entscheidung, das letzte Album vorzulegen, intern durchaus umstritten war. Aber Sänger Campino (63) sagt im dpa-Interview deutlich: «Dass man sich noch mal auf ein ganzes Album einlässt, das wird auf keinen Fall passieren. Bei aller Wehmut, die wir da selbst empfinden: Das Gefühl, dass es so richtig ist, überwiegt bei Weitem.»

Bühnen-Abschied bleibt offen

Weniger klar ist, ob das für Juli 2027 in Düsseldorf angesetzte bislang letzte Konzert in Düsseldorf auch der Bühnenabschied sein wird. Eine Unplugged-Tournee wollte Campino nicht ausschließen. «Ich freue mich wirklich über das, was wir da hinterlassen, aber es war auch eine Kraftanstrengung», sagt er. Für das letzte Album seien von 200 bis 300 Liedideen letztlich 15 Lieder übriggeblieben. 

«Ich bin mit fünf, sechs Songs so richtig zufrieden. «„Was ist mit uns los“ ist für mich ein wichtiger Baustein für das Album. „Schlechte Nachbarn“ und „Lass mal nicht machen“ gefallen mir. „Trink aus“, finde ich okay. „Düsseldorf“ wird für die Region vielleicht seinen Job machen und „Glück“ war mir ein Anliegen.»

«Alles muss raus»: Wundertüte Bonusalbum

Aber die Toten Hosen hinterlassen nicht nur 15 neue Songs, sondern auch wieder ein Bonusalbum, das es in sich hat. Für «Alles muss raus» haben die Toten Hosen nicht nur 25 Cover-Stücke neu interpretiert, sondern auch mit den Original-Interpreten im Duett neu eingesungen.

Dafür ist Campino nicht nur mit alten Größen des Punks, sondern auch mit Vicky Leandros, Wolf Biermann, Bettina Wegner, Wolfgang Niedecken, Sven Regener, Marian Gold von Alphaville und anderen ins Studio gegangen. «Der einzige Parameter war: Mit wem wollen wir unbedingt nochmal arbeiten und wer ist uns bislang durch den Rost gefallen?», sagt Campino. Und so ist eine Hosen-Version des BAP-Klassikers «Kristallnaach» von 1982 entstanden, dem Gründungsjahr der Toten Hosen.

Quelle: dpa

Was genau wird jetzt beschlossen?

Das Kabinett berät jetzt über sogenannte Eckpunkte aus dem Bundesinnenministerium. Das ist kein Gesetzentwurf, sondern ein Plan für bessere staatliche Vorsorge. Die Zivilbevölkerung im Kriegs- oder Spannungsfall zu schützen, ist Aufgabe des Bundes. Da die dafür notwendigen Ressourcen auch für den Katastrophenschutz verwendet werden können, um den sich die Länder kümmern müssen, ist der Bevölkerungsschutz Dauerthema bei der Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern (IMK).

In seinem Plan führt Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) unter anderem aus, wofür er in den nächsten Jahren Geld ausgeben will – konkret ist die Rede von zehn Milliarden Euro bis 2029. Es geht unter anderem um die Beschaffung von Fahrzeugen, Spezialgeräten und Material für den Notfall. Marode Gebäude sollen instand gesetzt, ehrenamtliche Strukturen gestärkt werden. Im Fokus steht dabei vor allem das Technische Hilfswerk (THW) mit seinen rund 2.200 hauptamtlichen Mitarbeitern und etwa 88.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern.

Was können das THW und andere Organisationen leisten?

Viel, denn durch regelmäßige Übungen und Einsätze – zum Beispiel als Helfer nach Erdbeben im Ausland – haben sie Erfahrungen, auf die sie im Ernstfall zurückgreifen können. Ein Großeinsatz für das THW war etwa die Hilfe für die von der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 betroffenen Menschen. Dort mussten unter anderem Gebäude leergepumpt sowie Trinkwasser, Strom und Nahrungsmittel organisiert und verteilt werden. Zu den Fähigkeiten der THW-Gruppen gehört auch die Bergung von Menschen. Im März 2022 nahm das Ukraine Ankunftszentrum Berlin im ehemaligen Flughafen Tegel seine Arbeit auf. Hier halfen Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst die Aufnahme, Versorgung und Verteilung von zehntausenden Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine zu organisieren. 

Woher stammt das Geld?

Vor allem auf Betreiben der Grünen war im März 2025 beschlossen worden, dass die Lockerung der Schuldenbremse nicht nur für Verteidigungsausgaben, sondern auch für Ausgaben des Bundes für den Zivil- und Bevölkerungsschutz, die Nachrichtendienste, Cybersicherheit und die Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten gilt. Das eröffnet Möglichkeiten für kreditfinanzierte Ausgaben in diesen Bereichen. Die Schuldenbremse sieht eigentlich vor, dass Bund und Länder ihre Haushaltsdefizite nicht durch die Aufnahme von Krediten ausgleichen dürfen. Dem Bund ist die Aufnahme neuer Kredite in Höhe von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gestattet. Es gibt allerdings Ausnahmen für Notsituationen.

Warum jetzt?

Vor allem mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und hybride Angriffe – dazu zählen etwa Sabotage, Spionage, Desinformation – sieht die Bundesregierung einen gestiegenen Bedarf, Deutschland krisenfester zu machen. Dazu gehören etwa Vorkehrungen, um eine gute medizinische Versorgung auch bei einem größeren Anfall von Verletzten sicherstellen zu können.

«Bisher war die Finanzierung im Zivil- und Katastrophenschutz unzureichend, zudem hat man das Thema jahrelang vernachlässigt», sagt Christian Reuter, Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes (DRK).

Was sagen die Innenminister der Länder?

Dass der Bund für den Bevölkerungsschutz mindestens zehn Milliarden Euro ausgeben sollte, ist eine Forderung der IMK. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) sagte bei der Frühjahrskonferenz der Innenminister im Juni 2025, dieses Geld werde allein zum raschen Aufbau moderner Zivilschutzstrukturen bis spätestens 2029 benötigt. «Wir müssen uns darauf einstellen, dass Russland in naher Zukunft bereit sein könnte, einen Mitgliedsstaat der Nato anzugreifen», sagte damals Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD).

Was können und sollen Bürgerinnen und Bürger tun?

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) bietet Checklisten an. Die sollen helfen, sich auf verschiedene Krisenszenarien vorzubereiten. Zu dem, was jeder vorrätig haben sollte, zählen demnach unter anderem mehrere Liter Trinkwasser, Feuerzeug, Camping-Grill und ein solarbetriebenes Radio sowie ein Schlafsack und Verbandsmaterial.

Quelle: dpa

Wie gefährlich ist es für die Bevölkerung, wenn ein Ebola-Infizierter nach Deutschland kommt?

Weder für die Bevölkerung noch für Patientinnen und Patienten der Charité, wo der Mann behandelt werden soll, besteht Gefahr, wie das Bundesgesundheitsministerium betont. Der Patient werde vollständig isoliert auf einer Sonderstation aufgenommen und behandelt. Diese sei komplett vom regulären Klinikbetrieb getrennt.

Auch im Umgang mit möglicherweise kontaminierten Materialien gelten demnach höchste Sicherheitsstandards. Das Abwasser werde in speziellen Tanks gesammelt, aufbereitet und neutralisiert. Die gebrauchten Schutzanzüge und anderer Müll werden demnach durch ein spezialisiertes Unternehmen entsorgt. Darüber hinaus werde die Abluft des Gebäudes durch zwei Filtersysteme gereinigt, bevor sie nach außen geleitet wird.

Warum kommt der Patient auf die Sonderisolierstation der Charité?

Die Sonderisolierstation der Charité ist laut Ministerium die größte Einrichtung dieser Art in Deutschland – und zudem die Einzige, die Infektiologie und Intensivmedizin miteinander verbindet. Das Personal trainiere zweimal im Monat Abläufe und Notfallszenarien. Die Station sei eine in sich geschlossene Einheit und ermögliche die Isolation von bis zu 20 Personen gleichzeitig, ohne die Abläufe des restlichen Krankenhauses zu beeinträchtigen.

Wie kann der Mann behandelt werden?

Welche Behandlung notwendig ist, hängt vom Gesundheitszustand des Patienten bei der Aufnahme ab. Deshalb beginnt laut Ministerium zunächst eine tiefgehende Untersuchung und Diagnostik: Die räumliche Nähe zum Robert Koch-Institut sei dabei ein großer Vorteil. In einem Speziallabor könnten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unter anderem komplexe Blutuntersuchungen machen. 

Am wichtigsten sei die Möglichkeit, den Patienten trotz höchster Schutzstufe intensivmedizinisch behandeln zu können – das erhöhe die Überlebenschancen deutlich. Dank neuer Behandlungsmethoden und Medikamente ist die Sterblichkeit laut Bundesgesundheitsministerium von ursprünglich rund 60 Prozent auf heute etwa 20 bis 30 Prozent gesunken.

Wie verläuft die Krankheit?

Die Übertragung von Ebola-Viren von Mensch zu Mensch erfolgt in aller Regel durch direkten Kontakt mit bereits erkrankten Personen oder deren Körperflüssigkeiten. Die Krankheit beginne dann oft ähnlich wie eine Grippe oder auch eine Durchfallerkrankung, sagt Fabian Leendertz vom Helmholtz Institut. Dann werde der Verlauf allerdings schwerwiegender. Letztlich sei die Todesursache in den meisten Fällen Multiorganversagen.

Quelle: dpa