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CSU will wieder konstruktive Zusammenarbeit mit CDU und SPD

Seeon (dpa) – Die CSU will 2019 zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Schwesterpartei CDU und innerhalb der großen Koalition zurückfinden. Der bayerische Ministerpräsident und designierte CSU-Vorsitzende Markus Söder sagte am Donnerstag im oberbayerischen Kloster Seeon, die CSU müsse zeigen, «dass wir ein starker und konstruktiver Partner sind». Er fügte hinzu: «Streit lähmt, Streit langweilt und Streit nervt.»

Zugleich unterstrich Söder, dass die CSU sich breiter aufstellen und auf gesellschaftliche Veränderungen reagieren müsse. Die Partei müsse jünger, weiblicher und offener werden.

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, sagte zu Beginn der traditionellen Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten, 2019 werde ein Jahr der Entscheidungen. Neben der Europawahl und drei wichtigen Landtagswahlen in Ostdeutschland, werde die große Koalition auch darüber entscheiden, ob sie weiter mache. Diese Bestandsaufnahme zur Halbzeit sei auf Betreiben der SPD im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Die CSU habe Interesse, dass die große Koalition erfolgreich weitergeführt werde.

Auch Dobrindt unterstrich, die «Schicksalsgemeinschaft» von CDU und CSU müsse wieder offensiv gezeigt werden. Ähnlich äußerte sich der scheidende CSU-Vorsitzende, Bundesinnenminister Horst Seehofer. Das höchste Gut in der Union sei die Geschlossenheit. Der Anspruch der Geschlossenheit bei gleichzeitigem Bedürfnis, sein eigenes Profil zu schärfen, sei allerdings ein Spagat, der wiederum zur politischen Kunst gehöre.

Die Klausur begann am Donnerstag mit Reden von Seehofer, Söder und Dobrindt. Als Gäste werden unter anderem der griechische Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis sowie die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet.