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Nur getrennte Duelle: SPD und Grüne fordern Söder heraus

München (dpa/lby) – Zumindest in getrennten Duellen können SPD und Grüne vor der Landtagswahl in Bayern den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) herausfordern. Den Auftakt macht an diesem Dienstag (18. September) die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen in Nürnberg. Das Aufeinandertreffen auf Einladung der «Nürnberger Nachtrichten» wird jedoch nicht live im Fernsehen sondern nur live im Internet übertragen, unter anderem via Facebook, auf der Homepage der «Nürnberger Nachrichten» und auf www.natascha-kohnen.de. Nach Angaben der SPD vom Montag ist es das erste und vermutlich einzige Duell der beiden vor der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober.

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Bayern soll es dann auch im BR-Fernsehen ein TV-Duell mit dem Ministerpräsidenten und CSU-Spitzenkandidaten Söder geben. Am 26. September steht ihm nach Angaben des bayerischen Fernsehens eine Stunde der Spitzenkandidat der Grünen, Ludwig Hartmann, gegenüber. Der BR begründet die Entscheidung mit dem Ergebnis des aktuellen Bayerntrends vom 12. September. Demnach sind CSU und Grüne mit 35 beziehungsweise 17 Prozent die beiden Parteien, die bei der Wahl auf die meisten Stimmen hoffen dürfen. Über die Durchführung eines TV-Duells hatte es wiederholt Diskussionen gegeben, dabei ging es insbesondere um die Auswahl des Kontrahenten von Söder.

«Die Entscheidung des Bayerischen Rundfunks für ein schwarz-grünes Duell ist völlig absurd», sagte SPD-Generalsekretär Uli Grötsch. Es sei das erste Mal, dass die Teilnehmer an einem Duell im öffentlichen Rundfunk nicht auf Basis von tatsächlichen Wahlergebnissen, sondern ausschließlich auf Basis von Meinungsumfragen festgelegt würden. «In einer Zeit, in der Umfragen unzuverlässiger werden und die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler in Bayern noch unentschlossen ist, ist das nicht nachvollziehbar.» Der BR greife damit massiv in den Wahlkampf und die Chancen der Parteien zur Kommunikation mit den Wählern ein.

Um den anderen Parteien, die der Umfrage zufolge Chancen haben, ins Maximilianeum einzuziehen, laut BR «angemessene Darstellungsmöglichkeiten zu geben», soll es zudem am 28. September eine weitere Sendung geben, an der Vertreter von SPD, FDP, AfD, Freien Wählern und der Linken teilnehmen. Mit den Sendungen trage der BR als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt «insbesondere dem Prinzip der abgestuften Chancengleichheit Rechnung, nach dem die politischen Parteien entsprechend ihrer jeweiligen Bedeutung im Gesamtprogramm angemessen Berücksichtigung finden sollen».

BR-Chefredakteur Christian Nitsche wies die Kritik der Sozialdemokraten zurück. «Ein TV-Duell auf Basis des fünf Jahre alten Wahlergebnisses, wie es die SPD fordert, wird der komplexen aktuellen politischen Lage nicht gerecht», sagte er. Das Gesamtkonzept des BR sei ausgewogen und trage der politischen Bedeutung der SPD mit Blick auf die Landtagswahl 2018 «in angemessenem Umfang» ebenso Rechnung wie allen anderen Parteien. «Eine Benachteiligung der SPD ist nicht erkennbar.»