Der Plenarsaal während einer Sitzung des Deutschen Bundestages., © Michael Kappeler/dpa

Kritik an Vorschlag der Wahlkreiskommission: oberfränkische CSU plädiert für fünf Wahlkreise

Der Vorschlag der Wahlkreiskommission des Bundestags, den Kulmbacher Wahlkreis aufzulösen und auf die anderen vier in der Region aufzuteilen, stößt auf Gegenwind. Der oberfränkische CSU-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Doktor Hans-Peter Friedrich übt Kritik an diesem Vorhaben.

Trotz einer Reduzierung der Wahlkreise sei eine Beibehaltung von fünf Wahlkreisen in Oberfranken rechnerisch möglich und aus politischen Gründen auch notwendig, so Friedrich in seinem Statement. In Flächenbezirken wie Oberfranken dürften die Wahlkreise nicht zu groß werden, wenn die Abgeordneten weiterhin effizient Arbeiten sollen.

Außerdem kritisiert Friedrich den Vorschlag der Regierung nicht alle direkt gewählten Abgeordneten in den Bundestag einziehen zu lassen. Künftig soll das Mandat eines Kandidaten von dem Gesamtergebnis seine Partei abhängig sein, auch wenn dieser mehrheitlich gewählt wurde. Damit werde das Prinzip der Wahlkreise entwertet und der Wähler vor Ort praktisch entmachtet, so Friedrich in seinem Schreiben. Das würde dazu führen, dass möglicherweise nicht mehr alle Wahlkreise von einem Abgeordneten auf Bundesebene vertreten werden.

 

Foto: Symbolbild