SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert., © Annette Riedl/dpa/Archivbild

Kühnert: CSU-Skandale häufen sich spürbar

Nach dem Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer erhebt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert gegenüber CSU-Chef Markus Söder schwere Vorwürfe. «Ein gutes Jahr vor der Landtagswahl häufen sich die CSU-Skandale spürbar. Markus Söder ist mehr damit beschäftigt, seine CSU zu managen und führt den Freistaat nur noch im Nebenjob», sagte Kühnert der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Donnerstag). Söder werde zwar nachgesagt, er sei ein Instinktpolitiker. «In diesen Tagen drängt sich der Eindruck auf, dass das Gegenteil der Fall ist.» So sei der Rücktritt von Mayer «nur der neue traurige Höhepunkt einer langen Liste von personellen Fehlbesetzungen durch Markus Söder».

Kühnert erinnerte an die Maskendeals von Unionspolitikern zu Beginn der Corona-Pandemie und den ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), «der als Verkehrsminister den Steuerzahlern ein skandalöses Milliardengrab hinterlassen hat und von Söder trotzdem nicht aus der Regierung abgezogen wurde». Die Attacken von Ex-Generalsekretär Mayer auf einen Journalisten könne man zudem nicht einfach als schlechten Stil bezeichnen, «sondern als das, was sie sind: Angriffe auf die Pressefreiheit», sagte der SPD-Politiker.

Mayer hatte am Dienstagabend nach lediglich gut zwei Monaten im Amt seinen Rücktritt als Generalsekretär erklärt. Der 48-Jährige nannte dafür in einer schriftlichen Erklärung gesundheitliche Gründe. Zugleich räumte er allerdings eine «möglicherweise» im Rückblick nicht angemessene Wortwahl einem «Bunte»-Journalisten gegenüber ein.