Kulmbacher Stadtrat: Entscheidung im Handtuch-Streit

Die Diskussion in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend war hitzig – am Ende gab es die Entlastung für die Kulmbacher Haushaltsjahre 2016 bis 2018 und damit auch für den ehemaligen Oberbürgermeister Henry Schramm in dieser Zeit. Es ging um den Vorwurf, Schramm hätte in seiner Amtszeit Handtücher und Wertgutscheine als Repräsentationsgeschenke verteilt und das nicht ordnungsgemäß dokumentiert.
Oberbürgermeister Ingo Lehmann hatte vorgeschlagen einen externen Prüfer hinzuzuziehen, das hat die Mehrheit nach längerer Debatte abgelehnt.
Rechtsamtleiter Michael Thamm hatte eine Einschätzung abgegeben. Er bezweifelte, ob man die Verwendung geringfügiger beweglicher Sachen, wie etwa Werbegeschenke, überhaupt dokumentieren muss. Die seien in einem Rechtskommentar zur kommunalen Buchführung ausdrücklich ausgenommen.
Oberbürgermeister Schramm sei kein Vorwurf zu machen, im Gegenteil, er habe sogar Anspruch auf Entlastung.
Der Stadtrat ist seiner Empfehlung mit 17 zu 10 Stimmen gefolgt.