"Rüstungskonzerne entwaffnen" steht auf dem Schild eines Teilnehmers einer Demonstration zum 1. Mai., © Daniel Karmann/dpa

Kundgebungen zum Tag der Arbeit geprägt von Ukraine-Krieg

Zahlreiche Menschen haben sich am Tag der Arbeit in verschiedenen Städten in Bayern zu den traditionellen Demonstrationen zum 1. Mai versammelt. Rund 4000 Menschen etwa verfolgten nach Polizeiangaben die Kundgebung in München. Unter anderem in Würzburg, Nürnberg, Regensburg und Rosenheim fanden ebenfalls Veranstaltungen statt – zumeist organisiert von Gewerkschaften.

Angesichts des Krieges in der Ukraine standen allerdings nicht nur die traditionellen Themen wie Tariflöhne und mehr Tarifbindung oder der Schutz vor Armut im Alter im Vordergrund. So forderte die Landesbezirksleiterin der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Luise Klemens, in Erlangen: «Die Waffen nieder! Und nicht nur in der Ukraine, sondern weltweit!» Die Herausforderungen durch Kriege, aber auch durch den Klimawandel oder die Globalisierung ließen sich nur gemeinsam und mit gesellschaftlichem Zusammenhalt bewältigen.

Auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) betonte gleich zu Beginn seiner Rede, dass man sich in schwierigen Zeiten versammele. «Krieg in Europa. Ein brutaler Angriffskrieg gegen einen souveränen Staat. Wir alle sehen jeden Tag die schrecklichen Bilder, hören immer wieder neue Schreckensnachrichten.» Dennoch sei es wichtig, sich für die Rechte der Arbeitnehmer stark zu machen. In München etwa würde wegen der hohen Lebenshaltungskosten selbst ein Mindestlohn von zwölf Euro für viele Menschen nicht zum Leben reichen. Auch die Bekämpfung der steigenden Mieten sei nötig, damit sich die Einwohner das Leben in der Landeshauptstadt weiter leisten könnten.

Der bayerische DGB-Vorsitzende Bernhard Stiedl kritisierte auf dem Nürnberger Kornmarkt Arbeitgeber, die sich den Anforderungen eines fairen Wettbewerbs durch Tarifflucht entziehen würden. «Wir wollen keine Wirtschaft, die auf die Ausbeutung der Beschäftigten setzt. Betriebe sollen durch ihre Produkte konkurrieren und ihr Geschäftsmodell nicht auf prekärer und schlecht bezahlter Arbeit aufbauen.» Dass die Staatsregierung kein Tariftreue- und Vergabegesetz für öffentliche Aufträge einführe, bemängelte Stiedl ebenfalls scharf. «Wir zahlen aber keine Steuern, damit Lohndumping-Firmen und Lohndrücker bevorzugt werden.»