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Nach AfD-Attacken: SPD-Schichtdienst im Bundestag geplant

Berlin (dpa) – Mit einem neuen Schichtdienst-Modell sollen die 153 Abgeordneten der SPD ihre Präsenz im Bundestag deutlich verbessern. Das geht aus einer Vorlage der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dagmar Ziegler hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die SPD-Abgeordneten werden auf Wunsch von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles nach der Sommerpause in drei Gruppen eingeteilt. Die eine Gruppe hat Dienst im Plenum, die zweite Gruppe hält sich in Rufbereitschaft und kann binnen 15 Minuten das Plenum erreichen, die dritte Gruppe muss nur bei besonderen Anlässen wie namentlichen Abstimmungen ins Plenum kommen, wie es in dem Fraktionspapier heißt.

Die AfD hatte immer wieder Fotos von leeren Reihen im Bundestag ins Internet gestellt und den anderen Parteien unzureichende Präsenz vorgeworfen. Inzwischen schafft es die AfD-Fraktion aber auch nicht mehr wie oft anfangs, Sitzungen vollzählig mit ihren 92 Abgeordneten zu verfolgen. Die Union plant bisher kein solches Modell wie die SPD, betont aber, dass man sich immer für eine vernünftige Präsenz einsetze. Die große Koalition habe noch keine Abstimmung verloren, weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren.

Zudem findet die meiste Arbeit der 709 Abgeordneten (Vergütung im Monat: 9780,28 Euro) jenseits des Plenums statt. Wenn es keine großen Debatten wie Aussprachen über die Politik der Kanzlerin, den Bundeshaushalt oder wichtige Gesetze gibt, kommen zu den Fachdebatten meist nur die Fachpolitiker. Die anderen Abgeordneten arbeiten in der Zeit oft im Büro, bereiten Reden und Gesetzesinitiativen vor, sprechen mit Bürgern und Experten oder arbeiten in Fachausschüssen. Im Plenum selbst finden die Debatten und Abstimmungen ab, der Feinschliff an Gesetzen oder am Haushalt sowie die Anhörungen von Fachleuten finden in den 24 Ausschüssen statt.

Dennoch wird nicht nur SPD-intern schon lange kritisiert, dass die Präsenz oft unzureichend ist – und die Debatten im Plenum gestärkt werden sollen. Wer seiner Präsenzpflicht nicht nachkommen kann, muss das bei den Sozialdemokraten deshalb künftig mitteilen.

«Als entschuldigt gelten Fraktionsmitglieder nur dann, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen fernbleiben, im Auftrag der Fraktion, des Bundestages oder der Bundesregierung unaufschiebbare externe Termine wahrnehmen, sich in Mutterschutz oder Elternzeit befinden oder wegen krankheitsbedingter Betreuung eigener Kinder oder pflegebedürftiger Angehöriger nicht teilnehmen können», heißt es in dem Papier.

Mögliche Sanktionen bei unentschuldigtem Fehlen sind noch unklar. Jede Präsenzschicht soll 2,5 Stunden dauern. Der Ton ist deutlich: «Die Mitglieder der jeweils zum Plenardienst eingeteilten Landesgruppen sind zur Teilnahme verpflichtet.» Falls erforderlich, werde «der Geschäftsführende Vorstand weitergehende Maßnahmen zur Sicherung einer angemessenen Präsenz vorschlagen».