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Nahles nach Debakel gegen «rote Linien» für große Koalition

Berlin (dpa) – Das Schicksal der großen Koalition entscheidet sich nach den Worten von SPD-Parteichefin Andrea Nahles «in den nächsten Monaten». «Rote Linien jetzt zu definieren, das halte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für angesagt», sagte Nahles am Montag in Berlin, einen Tag nach der schweren Niederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl in Bayern. Nahles machte nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums zudem deutlich, dass sie bei der Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober auf einem Machtwechsel setze.

Für die schweren Verluste von SPD und CSU in Bayern machte sie erneut die Streitigkeiten in der Berliner Regierung verantwortlich. Zur Zukunft von Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte Nahles: «Personalentscheidungen der CSU müssen in der CSU getroffen werden.» Der ganze Stil der Koalition müsse sich aber ändern.

«Das Ergebnis tut unglaublich weh», sagte die bayerische SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen. Man habe geschlossen wie nie gekämpft, sei aber auf eine unglaublich große Skepsis bei vielen Bürgern gestoßen. Kohnen, die auch stellvertretende Bundesvorsitzende ist, hatte besonders auf das Thema bezahlbarer Wohnraum und Kampf gegen hohen Mieten gesetzt. Am Ende bekam die SPD mit 9,7 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl bisher überhaupt. Es war die erste Landtagswahl, seit Nahles zur Nachfolgerin von Martin Schulz an der Parteispitze gewählt worden war.