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Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer

Berlin (dpa) – Die in der großen Koalition umstrittene CO2-Steuer für mehr Klimaschutz ist bei den Deutschen nicht sehr populär. Nur gut ein Drittel (34 Prozent) sprach sich in einer Umfrage für den ARD-«Deutschlandtrend» für den Steuer-Aufschlag etwa auf Sprit und Heizöl aus, 62 Prozent dagegen.

Eine Mehrheit findet die CO2-Steuer, für die unter anderem Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) wirbt, nur bei den Anhängern der Grünen, 60 Prozent sind dafür. Unter SPD-Anhängern sind 40 Prozent dafür, bei den Linken 36 Prozent, bei der Union 32 Prozent. Unter den Anhängern der FDP, die die Steuer strikt ablehnt, sind 31 Prozent trotzdem für ihre Einführung. Am geringsten ist die Zustimmung mit 11 Prozent bei den Anhängern der AfD.

Das Bundesumweltministerium arbeitet an einem CO2-Steuerkonzept, das sicherstellen soll, dass Menschen mit kleinem Einkommen unter dem Strich nicht stärker belastet werden – denkbar wäre etwa, dass die Einnahmen aus der Steuer den Bürgern zurückgezahlt werden.

Der Ökonom und Regierungsberater Ottmar Edenhofer, der schon lange für eine Bepreisung des CO2-Ausstoßes wirbt, sagte der «Wirtschaftswoche»: «Politiker können sagen, wir senken so endlich die Emissionen in Deutschland in größerem Stil und wir federn die sozialen Härten ab, weil wir besonders Betroffene auch entschädigen.» Er vermute, dass ein Preis von 50 bis 60 Euro notwendig sei, um die verpflichtenden EU-Ziele beim Klimaschutz zu erreichen. Ein höherer Preis und damit eine höhere Ausschüttung pro Kopf seien aus sozialer Sicht vorteilhaft, es müssten aber auch die Auswirkungen auf die Industrie berücksichtigt werden.