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OLG München: Prozess um verdeckte Zigaretten-Ekelbilder

München (dpa) – Eine bayerische Nichtraucherinitiative will im zweiten Anlauf vor Gericht durchsetzen, dass künftig sämtliche Kunden beim Einkauf im Supermarkt die Ekelbilder auf Zigarettenschachteln betrachten müssen. Der Verein Pro Rauchfrei will zwei Münchner Edeka-Geschäften mit seiner Klage verbieten lassen, die Fotos von Krebsgeschwüren, faulen Zähnen und schwarzen Lungen zu verdecken.

In der ersten Instanz vor dem Münchner Landgericht hatte die Initiative verloren. Heute verhandelt nun in der zweiten Instanz das Oberlandesgericht in der bayerischen Landeshauptstadt über die Klage.

Die EU-Tabakrichtlinie schreibt vor, dass auf Zigarettenpackungen große abschreckende Fotos gezeigt werden müssen. Zusammen mit Warnungen wie «Rauchen ist tödlich» müssen diese Bilder mindestens zwei Drittel der Fläche auf den Vorder- und Rückseiten der Packungen einnehmen.

In vielen Supermärkten sind die Fotos im Verkaufsautomaten aber verdeckt. Erst wenn der Kunde zugreift, blickt er auf die Schockbilder. Das Landgericht hatte in der ersten Instanz geurteilt, dass das Verdecken der Bilder im Verkaufsautomaten erlaubt ist, weil der Automat nicht Teil der Zigarettenschachtel ist.