Eine Statue der Justitia steht mit Waage und Schwert in der Hand., © Arne Dedert/dpa/Symbolbild

Prozess gegen Unterfrankens Bezirkstagspräsidenten im Juli

Unterfrankens Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel muss sich am 14. Juli wegen Beleidigung vor dem Amtsgericht Obernburg verantworten. Es ist nur ein Verhandlungstag anberaumt, ein Urteil könnte am selben Tag erfolgen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Als Zeuge geladen sei nur der mutmaßliche Geschädigte.

Die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg wirft Dotzel vor, im vergangenen September in einem Gruppen-Chat des CSU-Ortsverbandes Wörth am Main einen Parteifreund als «rechte Laus» bezeichnet zu haben. Deshalb hatte die Behörde beim Amtsgericht den Erlass eines Strafbefehls wegen Beleidigung und die Verhängung einer Geldstrafe beantragt – das Gericht kam dem nach. Dotzel sollte demzufolge 20 Tagessätze je 160 Euro zahlen. Dagegen legte er Einspruch ein, damit kommt es nun zu einer Hauptverhandlung.

Dotzel muss persönlich vor Gericht erscheinen. Er ist seit 2007 Bezirkstagspräsident. Beleidigung kann mit einer Freiheitsstrafe oder mit einer Geldstrafe geahndet werden.