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Sigmar Gabriel sieht gute Chancen für Merz an CDU-Spitze

Martinsburg (dpa) – Der einstige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat nach Einschätzung von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel gute Aussichten, Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze der CDU zu beerben.

Im Rennen um den Parteivorsitz habe Merz «ganz sicher gute Chancen», sagte Gabriel der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines Besuchs in Martinsburg im US-Bundesstaat West Virginia.

Der frühere Vizekanzler und Außenminister ging davon aus, dass Merz auf das Kanzleramt spekuliert. «Ich glaube, jeder Vorsitzende der CDU hat im Kern den Anspruch, der nächste Kanzler zu werden», sagte Gabriel. «Ob er es jetzt sagt oder nicht, ist eine andere Frage. Aber warum sollte jemand Vorsitzender der CDU werden wollen, wenn er nicht den Anspruch hat, Nachfolger von Angela Merkel zu werden?»

Merkel hatte am Montag nach schweren Stimmverlusten bei der hessischen Landtagswahl angekündigt, beim Parteitag im Dezember nicht mehr für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Sie will nach eigenen Angaben aber bis 2021 Kanzlerin bleiben. Neben Merz haben Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Gesundheitsminister Jens Spahn ihre Kandidaturen für den CDU-Vorsitz angemeldet.

Gabriel spekulierte, dass Merkel bereits nach der Europawahl im kommenden Mai auch das Amt der Regierungschefin aufgeben könnte. Er ging davon aus, dass die große Koalition dann vermutlich am Ende wäre. «Die Sozialdemokratie ist aufgrund der Wahlergebnisse tief verunsichert, ob sie in dieser Koalition bleiben soll. Und ich glaube, es wäre außerordentlich schwierig, die SPD zu überzeugen, noch einmal im deutschen Parlament einen CDU-Kanzler zu wählen.»

Der Ex-SPD-Chef sagte, im Fall eines Wechsels an der Regierungsspitze würde es sicher «Versuche geben aufseiten der Union, doch noch eine Koalition mit FDP und Grünen herbeizuführen. Und die FDP hat bereits erklärt, dass sie ohne Angela Merkel durchaus bereit wäre, nochmal darüber zu verhandeln.» Ob die Grünen zur Bildung einer solchen Jamaika-Koalition bereit wären, «hängt sicher sehr davon ab, welche politischen Positionen der oder die neue CDU-Vorsitzende vertritt». Gabriel hält sich derzeit auf Einladung der Universität Harvard in den USA auf und hält dort Vorträge und Seminare.