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Söder hofft auf Fortführung der Corona-Testpflicht

München/Berlin (dpa) – Die Regeln zur Maskenpflicht, Bußgeldern und Genehmigungen für Großveranstaltungen sollten in Deutschland nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder regional vom jeweiligen Infektionsgeschehen abhängen. «Ich habe totales Verständnis, wenn in einem Landkreis, in dem die Infektionszahl sehr gering ist, dass man hier nicht automatisch die gleichen strengen Regeln anwenden müsste wie dort, wo sie sich gerade nach oben sich sehr stark entwickeln», sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwochabend in der ARD-Talkshow «Maischberger». Daher hoffe er, dass sich Bund und Länder am Donnerstag bei ihrer Konferenz auf einen Mechanismus einigen könnten, der genau dies ermögliche.

Söder betonte, er hoffe zudem auf eine Fortführung der der Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer. Der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegte Plan mit dem Ende der Testpflicht nach der Sommersaison sei nicht stimmig, sagte der CSU-Chef in der ARD-Talkshow. «Darum hoffe ich, dass wir bei der Ministerpräsidentenkonferenz morgen ein bisschen Licht ins Dunkel bringen».

Gleichwohl zeigte sich Söder in der Frage auch unter Bedingungen kompromissbereit: Hier «wäre mir wichtig, wenn eine gute Quarantäne-Regelung greift und die Umsetzbarkeit gewährleistet ist, dann kann man über andere Strategien reden», betonte er. Die von Spahn und der Mehrheit der Landesgesundheitsminister statt der Testpflicht präferierte Quarantäneregelung nach der Sommerpause sei nicht sinnvoll umsetzbar. Daher müsse zumindest «bis eine sinnvolle und nachvollziehbare Quarantäneregelung» umsetzbar sei, an den Pflichttests festgehalten werden. Ansonsten gehe Deutschland eine sehr hohe Gefährdung ein, was die Infektionen angehe.

Am Donnerstag wollen sich die Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Dabei geht es unter anderem darum, trotz unterschiedlicher Betroffenheiten gemeinsame Standards für den Infektionsschutz zu definieren.

Söder betonte erneut, er habe kein Verständnis dafür, dass die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten erst vor zwei Wochen und damit für das Ende der Sommerferien in vielen Bundesländern viel zu spät über Nacht eingeführt worden sei und nun schon wieder gesagt werde, wir wollen sie ersetzen durch eine «Quarantäneregelung, die nicht in der Praxis funktioniert». Am Ende würden Reiserückkehrer in Quarantäne auch dem Steuerzahler zur Last fallen.

In Bayern seien seit Beginn der Tests an Flughäfen, Autobahnen und Bahnhöfen bereits fast 300 000 Tests gemacht worden. Dabei zeige sich, dass die positive Rate «überdeutlich proportional hoch» sei, betonte Söder. Rund 60 Prozent der Getesteten seien Bürger aus anderen Bundesländern.