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Spanien: Sánchez mit wenig Hoffnung auf Wiederwahl

Madrid (dpa) – Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez geht am Donnerstag ohne große Chancen in die zweite und entscheidende Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl.

Bis zum späten Mittwochabend hatten Sánchez‘ Sozialisten bei Verhandlungen mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) kein Abkommen über die Bildung einer Koalition erreichen können. Eine Einigung in den Stunden vor der Abstimmung, die nachmittags stattfinden soll, ist nach Einschätzung von Experten sehr unwahrscheinlich.

Das erste Votum am Dienstag, bei dem eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen nötig war, hatte Sánchez klar verloren. Gemäß Verfassung steht nun – genau 48 Stunden später – eine zweite Abstimmung an, bei dem eine einfache Mehrheit ausreicht – also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Aber auch die wird Sánchez nicht erreichen, wenn es nicht vorher zu einem Abkommen mit UP kommt.

Die den Sozialisten nahe stehende Zeitung «El País» schrieb am Abend in der Onlineausgabe, im Madrider Regierungspalast Moncloa betrachte man die Gespräche mit UP als gescheitert. Ein Einlenken von UP, das nach Medienberichten auf Ministerien mit mehr Einfluss auf sozial bedeutsame Themen pochte, galt als unwahrscheinlich.

Scheitert der geschäftsführende Regierungschef am Donnerstag erneut, beginnt ein Countdown: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. am 24. September eine neue vorgezogene Parlamentswahl ansetzen.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Seit vorigem Sommer steht Sánchez einer Minderheitsregierung vor, nachdem er seinen Vorgänger – den konservativen Mariano Rajoy – per Misstrauensvotum gestürzt hatte. Die vorgezogene Wahl hatte er im Februar ausgerufen, nachdem die katalanischen Separatisten ihm bei der Abstimmung über den Etatentwurf die Unterstützung entzogen hatten.