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SPD bereitet sich vorsorglich auf mögliche Neuwahl vor

Berlin (dpa) – Die SPD bereitet sich angesichts der heftigen internen Konflikte beim Koalitionspartner gedanklich auf eine mögliche Neuwahl vor.

Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtete am Freitag, in der SPD-Zentrale hätten Ende vergangener und Anfang dieser Woche bereits drei interne Besprechungen unter Leitung des Generalsekretärs Lars Klingbeil stattgefunden, bei denen es um die Vorbereitung eines womöglich auf die Schnelle zu organisierenden Bundestagswahlkampfs gegangen sei.

Thema sei unter anderem gewesen, welcher Wahltermin in Frage käme und welche Fristen sich daraus ergeben würden, um Kandidatenlisten aufzustellen oder ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Als frühesten Zeitpunkt für eine Neuwahl hätten die SPD-Strategen dabei Anfang September ins Auge gefasst. Klingbeil habe außerdem bereits den Auftrag erteilt, vorsorglich nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten.

Aus Parteikreisen wurde der Deutschen Presse-Agentur bestätigt, dass es entsprechende Gespräche gab. Natürlich mache sich die Partei Gedanken und berate vorab über ein solches Szenario, hieß es. Es gehe aber lediglich darum, auf alles vorbereitet zu sein.

Die SPD hat in ihrem Bundestagswahlkampf 2017 zahlreiche Defizite ausgemacht und wurde Ende 2017 auch kalt erwischt davon, dass die Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen über eine mögliche Jamaika-Koalition überraschend platzten. Diesmal wollen sich die Genossen besser für mögliche Eventualitäten wappnen.

In der Union läuft ein offener Machtkampf zwischen CDU und CSU über die Migrationspolitik, der womöglich zu einem Bruch des Unionsbündnisses und damit zum Ende der Koalition führen könnte.