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UN-Syrienbeauftragter de Mistura tritt überraschend zurück

New York (dpa) – Nach erfolglosen Vermittlungsversuchen im Syrienkonflikt über mehr als vier Jahre gibt der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura seinen Posten auf.

Der 71 Jahre alte italienisch-schwedische Spitzendiplomat kündigte den Rücktritt am Mittwoch überraschend in einer Sitzung des Sicherheitsrats an. Hintergrund seien «ausschließlich persönliche Gründe», sagte de Mistura, der das Amt Ende November abgeben will.

De Mistura war im Juli 2014 vom damaligen UN-Generalsekretär Ban Ki Moon auf den Posten berufen worden. Dank seiner vier Jahrzehnte umfassenden Laufbahn bei den Vereinten Nationen wurden ihm Chancen nachgesagt, den blutigen Bürgerkrieg in Syrien schrittweise zu einer politischen Lösung zu führen. In dem mehr als sieben Jahre dauernden Konflikt sind inzwischen mehr als 400 000 Menschen ums Leben gekommen.

Er wolle seiner Familie «etwas Aufmerksamkeit» schenken, sagte de Mistura vor Journalisten in New York. «Es geht mir gut und ich bin nicht einmal müde, denn diese Art von Einsatz hat mir viel Adrenalin gegeben.» Spekulationen darüber, ob gesundheitliche Gründe ihn zu dem Entschluss trieben, räumte er aus.

De Mistura will seine verbleibenden Wochen im Amt nach Angaben der britischen UN-Vertretung nutzen, um Chancen für einen Verfassungsausschuss unter UN-Führung auszuloten. Die Aussichten darauf sind ungewiss – über Wege zu einer neuen Verfassung in Syrien diskutieren Diplomaten seit Monaten mit nur mäßigen Fortschritten. Die Verfassung soll den Weg zu freien und fairen Wahlen unter UN-Aufsicht für alle wahlberechtigten Syrer ebnen.

Im Ausschuss könnten den UN zufolge Vertreter der Regierung von Präsident Baschar al-Assad, der Opposition sowie einer Gruppe aus Experten, Stammesführern, Frauen und Vertretern der Zivilgesellschaft sitzen. Wegen Einwänden der syrischen Regierung hat sich die Gründung des Ausschusses bisher verzögert.

Trotz der verheerenden und äußerst verworrenen Lage in Syrien schien de Mistura die Hoffnung auf eine friedliche Lösung nicht aufzugeben. Die Gespräche in Genf unter seiner Führung endeten aber immer wieder ergebnislos. Parallel dazu bemühten sich Russland, die Türkei und der Iran im Astana-Prozess um Fortschritte. Zudem gibt es die sogenannte «Small Group» aus den USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien. Diese Initiativen sollten den UN-Prozess begleiten, schienen ihm teils aber auch das Wasser abzugraben.

Der in Stockholm geborene de Mistura diente unter dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti von Ende 2011 bis 2013 als stellvertretender Außenminister. Er spricht sieben Sprachen, darunter umgangssprachliches Arabisch. In seinen mehr als 40 Jahren humanitärer Arbeit diente er unter anderem als UN-Gesandter in Afghanistan und im Irak sowie als Vertreter des UN-Generalsekretärs im Südlichen Libanon.