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Barley zeigt sich skeptisch nach Gespräch mit Zuckerberg

Berlin (dpa) – Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat Bundesjustizministerin Katarina Barley bei einem Treffen in Berlin nicht überzeugen können.

«Mark Zuckerberg spricht seit einem Jahr viel über die Verantwortung von Facebook für Gesellschaft, Demokratie und die Privatsphäre von mehr als zwei Milliarden Menschen. Doch zu spüren ist davon wenig», erklärte Barley (SPD). «Facebook hat durch sein Verhalten viel Vertrauen verspielt.»

Zuckerberg hatte sich am Wochenende für eine global einheitliche Regulierung im Internet ausgesprochen, unter anderem bei Datenschutz und dem Kampf gegen politische Manipulation. Barley sieht die Vorschläge – ebenso wie andere Netzpolitiker – kritisch. «Facebook hätte bereits heute alle Möglichkeiten, um unabhängig von staatlicher Regulierung höchstmöglichen Datenschutz für die User zu garantieren», sagte sie. «Stattdessen vergeht kaum ein Monat ohne einen neuen Sicherheitsskandal.»

Dabei kritisierte sie auch Zuckerbergs Plan, die technische Infrastruktur hinter Facebooks Chatdiensten WhatsApp und Messenger sowie der Kommunikationsfunktion von Instagram zusammenzulegen. Das sei eine Abkehr von ursprünglichen Ankündigungen. «Bei der Zusammenführung dieser Dienste bestehen ganz erhebliche kartellrechtliche und datenschutzrechtliche Fragen», warnte sie. Worum es in dem Gespräch der beiden konkret ging, wurde nicht bekannt.