Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung in Bayern ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Verglichen mit dem Jahr 2012 und 2023 kletterte der auf die Einwohnerzahl umgerechnete Schuldenwert der Kommunen von 1187 auf 1445 Euro, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Dies entspricht einem Aufwuchs von mehr als 21 Prozent.
Im bundesweiten Vergleich liegen die bayerischen Kommunen damit aber immer noch ganz vorn. So lag die Verschuldung der anderen westlichen Flächenländer 2023 bei 2355 Euro. Aufgrund der unterschiedlichen Struktur und Historie der Bundesländer wird bei Kennzahlen wie der Verschuldung je Einwohner üblicherweise ein Vergleich unter den westdeutschen Flächenländern durchgeführt, da dies der geeignete Vergleichsmaßstab ist. Doch auch die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer lag mit 2141 Euro deutlich über dem Wert aus Bayern.
Als Ursache für die gewachsene Pro-Kopf-Verschuldung der bayerischen Kommunen nannte die Sprecherin die hohen Investitionstätigkeiten der Kommunen. Der eigentlich für kommunale Schulden ursächliche Krisenindikator Kassenkredite spielte demnach in Bayern weiterhin keine Rolle. Mit einer durchschnittlichen Investitionsquote von 22,9 Prozent lagen Bayerns Kommunen etwa 2022 klar über dem Durchschnitt der Flächenländer West (15,7 Prozent).
Die, auch im Ländervergleich, hervorragende Position der bayerischen Kommunen belege auch die starke Unterstützung durch den Freistaat, hatte die Staatskanzlei bereits am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts mitgeteilt. Dies zeigt sich insbesondere an den finanziellen Mitteln, die der Freistaat – trotz der aktuell auch für den Landeshaushalt erschwerten Rahmenbedingungen – den Kommunen zur Verfügung stelle.
Für den kommunalen Finanzausgleich 2024 sind im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2024/2025 11,38 Milliarden Euro vorgesehen. Dies bedeutet einen Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 212,8 Millionen Euro (1,9 Prozent) – und dies trotz rückläufiger Steuerprognosen. Insgesamt gehen im Jahr 2024 fast 30 Prozent des gesamten bayerischen Staatshaushalts, über 21,25 Milliarden Euro, innerhalb und außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs an die bayerischen Kommunen.
Quelle: dpa