An die 20.000 Menschen sind in München, Bamberg und Regensburg gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt wurde der Ruf nach einem Verbotsverfahren lauter.
In München und Bamberg gab es auch rechtsgesinnte Demos, die sich gegen die Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) richteten und den Rücktritt von Merz forderten. An diesen Demos beteiligten sich laut Polizei knapp 2.000 Menschen. Die Kundgebungen verliefen weitgehend störungsfrei, es gab nur einige wenige Zwischenfälle.
In München nahmen im Bereich des Siegestors nach Angaben der Polizei rund 12.000 Menschen an einer sogenannten Prüf-Demo teil – viermal so viele wie ursprünglich angemeldet. Die bundesweite Aktion fordert, dass die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuften Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden sollen.
Am Königsplatz wehten zur gleichen Zeit Deutschlandfahnen. Dort forderten rund 350 Demonstranten: «Diese Regierung muss weg.» Angemeldet war die Veranstaltung ursprünglich für bis zu 1.000 Teilnehmer. Laut Polizei versammelten sich in direkter Nähe rund 100 Gegendemonstranten, teilweise wuchs die Gegendemo nach neuen Angaben der Polizei sogar auf rund 600 Menschen an.
Als einige der Gegendemonstranten versuchten, sich der «Merz muss weg»-Versammlung zu nähern, schritten die Beamten ein. Es kam zu körperlichen Angriffen, bei denen vier Polizisten leicht verletzt wurden. Die Beamten setzten ihrerseits ein Reizstoffsprühgerät und einen Schlagstock ein. Es gab vier Anzeigen wegen Angriffs auf Polizeibeamte.
Auch in Bamberg waren Deutschlandfahnen zu sehen: Mit Trommeln und Trillerpfeifen zogen bei einer Demo der Initiative «Einigkeit für Deutschland – Projekt M1llion» laut Polizei rund 1.500 Menschen durch die Stadt. «Merz muss weg», hieß es auf einem Transparent, auf einem anderen stand «Omas gegen Frieden». Die Gruppe fordert unter anderem Neuwahlen, einen Migrationsstopp und den Rücktritt der Bundesregierung.
An einer Gegendemo beteiligten sich rund 4.000 Menschen. Dazu aufgerufen hatten verschiedene Organisationen, darunter die «Omas gegen Rechts». «Hier ist kein Platz für rechte Hetze» und «Braune Soß nur zum Kloß», lauteten hier die Slogans.
Nur kurzzeitig sei es hier zu Verzögerungen der Demo von «Projekt M1llion» gekommen, berichtete ein Polizeisprecher. 14 Menschen hätten mit einer Sitzblockade versucht, den Demo-Zug aufzuhalten. Einige hätten weggetragen werden müssen, ehe die Demonstranten von «Projekt M1llion» weitermarschieren konnten.
In Regensburg gingen rund 3.500 Menschen gegen Rechts auf die Straße, wie die Polizei mitteilte. Die Initiative gegen Rechts (IgR) hatte angesichts des AfD-Wahlerfolgs in Sachsen-Anhalt dazu aufgerufen. Man wolle ein klares Signal senden: «Wir stehen weiter zusammen gegen menschenfeindliche Positionen, an der Seite Betroffener der extremen Rechten in Sachsen-Anhalt und für ein offenes, solidarisches Regensburg», erläuterte die IgR.
«Eine Stimme für die AfD verbessert nichts für die Menschen, weder für ihre Wählerinnen und Wähler, und sie gefährdet unmittelbar Minderheiten, die von ihrer Politik zuerst ins Visier genommen werden.»
Quelle: dpa