Begleitet von massiven Protesten hat die AfD in Gießen eine neue Nachwuchsorganisation gegründet. Worum es bei dem AfD-Treffen konkret ging.
Die AfD hat in Gießen eine Nachfolgeorganisation für die Junge Alternative (JA) gegründet. Sie trägt den Namen Generation Deutschland (GD). Bei einem Gründungskongress verabschiedeten mehr als 800 Teilnehmer ein entsprechendes Jugendstatut mit Regeln zur Rolle und Arbeit der neuen Organisation. Diese soll im Gegensatz zur vorangegangenen Jungen Alternative eng an die AfD angebunden sein.
Mitglied in der neuen Jugendorganisation kann in der Regel nur noch sein, wer auch in der AfD ist. Die Organisation ist ein «rechtlich unselbstständiger Teil der Partei», heißt es in der extra dafür geänderten AfD-Satzung. Verstöße gegen Regeln oder Fehlverhalten können somit geahndet werden bis hin zum Parteiausschluss. Mitmachen können alle AfD-Mitglieder unter 36. Das sind nach Angaben des frisch gewählten Vorsitzenden Jean-Pascal Hohm mehr als 10.000.
Die Junge Alternative (JA) löste sich im Frühjahr auf, die AfD hatte sich zuvor von ihr getrennt. Die JA war als eigenständiger Verein nur lose an die AfD angebunden. Mitglieder – mit Ausnahme der Vorstände – mussten nicht Mitglied der Partei sein und handelten weitgehend unabhängig. Die AfD hatte wenig Einfluss auf das Verhalten der JA, was bei extremen Vorfällen regelmäßig auf die Partei zurückfiel. Als Verein lief die JA auch Gefahr, verboten zu werden. Deshalb die Trennung.
Jugendorganisationen von Parteien treten oft provokanter auf als ihre Mutterparteien. Bei der JA ging dies aber so weit, dass der Verfassungsschutz sie als erwiesen rechtsextremistisch einstufte. Die JA-Ideologie sei durch einen ethnisch-kulturell geprägten Volksbegriff bestimmt, der Erhalt des «autochthonen Staatsvolkes» werde zum obersten politischen Ziel erklärt, hieß es im Verfassungsschutzbericht. Zum Schluss soll die JA etwa 4.000 Mitgliedern gehabt haben.
Mehr Geschmeidigkeit ist auf jeden Fall das Ziel der Parteispitze, besonders im Hinblick auf anstehende Wahlen 2026, bei denen die AfD laut Umfragen in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern erstmals in eine Regierung in Deutschland kommen könnte. Weniger Krawall, weniger Skandale, mehr Wähler so das Kalkül. «Wir wollen auch mal frech auftreten, aber immer im Bewusstsein, dass unser Handeln dem Erfolg der Partei dienen muss», sagte Hohm der dpa vor dem Gründungskongress.
Der 28-jährige Hohm trat schon mit 17 in die AfD ein und sitzt heute für die Partei im Brandenburger Landtag. Beim Gründungskongress wurde zum Chef der Organisation gewählt. Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft die Brandenburger AfD und auch Hohm als rechtsextremistisch ein und beschreibt ihn und andere AfD-Landespolitiker als «in Brandenburger Hochburgen des Rechtsextremismus politisch sozialisiert» und «dort persönlich vernetzt».
Quelle: dpa