In München zeichnet sich eine Ampel-Koalition für das Rathaus ab. Grüne, SPD und FDP haben ihre Sondierungsgespräche beendet und wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. «Die Fraktionen von Die Grünen/Rosa Liste, SPD sowie FDP/Freien Wählern haben sich gemeinsam darauf verständigt, ihren Gremien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Stadtregierung zu empfehlen», heißt es in einer Mitteilung der Parteien, die die Münchner Grünen auf ihrer Homepage veröffentlichten.
In den Sondierungsgesprächen hätten sich «eine vertrauensvolle Arbeitsatmosphäre sowie in zentralen politischen Fragen tragfähige Schnittmengen gezeigt».
«Die dominierenden Themen waren die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum, die Fortsetzung der Verkehrswende sowie die Konsolidierung des städtischen Haushalts», sagte der neu gewählte Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne), der die Verhandlungen führt. «Sobald die jeweiligen Parteigremien die erforderlichen Beschlüsse gefasst haben, beginnen die Koalitionsgespräche.»
Krause dankte auch der CSU «für die konstruktiven und vertrauensvollen Gespräche». Er betonte: «Ich will in der künftigen Stadtratsarbeit eine harte Konfrontation zwischen Regierung und Opposition vermeiden und stattdessen den Kollegialorgan-Charakter des Stadtrats wieder stärker betonen durch ein Einbeziehen der demokratischen Kräfte.»
Bernd Müller von der Rosa Liste, die mit den Grünen eine Fraktionsgemeinschaft im Stadtrat bildet, sagte: «Aus queerer Sicht ist das sicher keine „Traumhochzeit“. Aber wir sind optimistisch, dass sich die FDP an ihren Grundwerten von Freiheit und Liberalität orientiert» – und dass sie da auch die Freien Wähler mitziehe, mit denen die Liberalen eine Fraktionsgemeinschaft bilden.
Krauses Wunschkoalition zwischen Grünen, Rosa Liste, SPD und Volt war zuvor geplatzt. Volt hatte die Gespräche abgebrochen. Zwar seien die inhaltlichen Differenzen durchaus überbrückbar; in Sachen Machtverteilung sei man aber auf keinen gemeinsamen Nenner gekommen, hieß es danach in einer Mitteilung. Volt hatte demnach das Vorschlagsrecht für mindestens zwei städtische Referate gefordert. Dazu seien SPD und Grüne aber nicht bereit gewesen.
Quelle: dpa