Mehrere Arbeitsgemeinschaften in der SPD wollen einem Medienbericht zufolge eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil für den Parteivorsitz verhindern. Das geht aus zwei Anträgen für den SPD-Parteitag im Januar hervor, über die der «Spiegel» berichtet.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA), die SPD Frauen, die AG 60+, die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, die Arbeitsgemeinschaft für Bildung sowie die Arbeitsgemeinschaft SPD queer unterstützen demnach einen Antrag, in dem gefordert wird, dass der Bundesvorsitz der SPD in der aktuellen Situation nicht gleichzeitig mit einem Ministeramt innerhalb der Bundesregierung ausgeübt werden dürfe.
Die SPD müsse ihre politische Eigenständigkeit, ihre programmatische Glaubwürdigkeit und ihre Handlungsfähigkeit als Partei der Arbeitenden wieder stärken, heißt es in dem Antrag. «Hierfür bedarf es einer klaren organisatorischen und personellen Trennung zwischen der Führung der Partei und der Wahrnehmung von Regierungsämtern auf Bundesebene in der aktuellen Situation.»
Die SPD-Jugendorganisation Jusos spricht sich in einem ähnlich lautenden Antrag ebenfalls für eine Trennung von Regierungsämtern in der schwarz-roten Koalition und dem Parteivorsitz aus – und für eine Frau als alleinige Vorsitzende der SPD. Eine «weibliche Einzelspitze» würde man ausdrücklich begrüßen.
Bärbel Bas hatte am 12. Oktober ihren Rückzug als SPD-Chefin und Ministerin bekanntgegeben. Auf einem Parteitag im Januar wollen die Sozialdemokraten ihre komplette Führung neu wählen. Bas‘ Co-Chef Klingbeil hat eine erneute Kandidatur bisher offengelassen, Bewerber für das Amt gibt es offiziell noch nicht. Als ein möglicher Nachfolger wird etwa der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil gehandelt. Gute Aussichten für die Doppelspitze werden auch Manuela Schwesig, Ministerpräsidenten in Mecklenburg-Vorpommern, zugerechnet.
Quelle: dpa