Nach der Einführung von Blitzern gegen Handynutzung am Steuer in Rheinland-Pfalz beschäftigt sich auch das bayerische Innenministerium mit der Technologie. «Wir verfolgen aufmerksam die Entwicklungen und Erfahrungen mit diesem System, insbesondere die rechtlichen Entscheidungen dazu. Wir stehen dabei auch im Austausch mit anderen Bundesländern, die das System bereits eingeführt haben oder dies beabsichtigen», sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Einschränkend fügte er aber hinzu, dass in Bayern derzeit die gesetzliche Grundlage fehle. «Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Einführung des Systems bei der bayerischen Polizei noch nicht konkret geplant.»
In Rheinland-Pfalz ist die nach dortigen Angaben bundesweit erste sogenannte Monocam im Regelbetrieb. Eine Kamera erkenne mittels intelligenter Software, ob Fahrerinnen und Fahrer während der Fahrt ein Mobiltelefon benutzen, hieß es vom dortigen Innenministerium. Die Technologie sei in enger Zusammenarbeit mit der niederländischen Polizei getestet worden, dort werde das System seit längerem eingesetzt. Die rechtliche Grundlage wurde in Rheinland-Pfalz mit der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes geschaffen.
Bayerns Innenministerium beschreibt Ablenkung im Straßenverkehr als «eine oft unterschätzte Gefahr». Auch jetzt lege man mit dem Verkehrssicherheitsprogramm 2030 «Bayern mobil – sicher ans Ziel» besonderen Wert auf die Vermeidung von Ablenkungen. Und: Entstandene Blitzerfotos können auch bereits jetzt auf die verbotswidrige Nutzung elektronischer Geräte geprüft werden.
Der ADAC beschreibt Handy am Steuer auf seiner Homepage als verboten, lebensgefährlich «und leider alltäglich». Nach Angaben des Automobilclubs beträgt das Bußgeld beim Führen eines Kfz 100 Euro, zusätzlich gibt es einen Punkt in Flensburg.
Quelle: dpa