CSU-Chef Markus Söder und Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) haben die von Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz bekanntgegebenen Personalwechsel in Kabinett und Fraktion verteidigt. Die aktuelle Unruhe werde sich legen, sagte Söder vor Beginn einer Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten im oberfränkischen Kloster Banz. Gleichzeitig bezeichnete er die CSU explizit als «Stabilitätsanker» innerhalb der gesamten Union: Das CSU-Team in Berlin habe sich bewährt, da bleibe alles, wie es sei.
Söder verwies darauf, dass der Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn der Ausgangspunkt gewesen sei. Dass ein Kanzler dies dann zum Anlass nehme, sich über eine breitere Aufstellung Gedanken zu machen, sei selbstverständlich. «Und so wie ein Bundestrainer oder ein Trainer ein- und auswechseln kann und muss, um den Gesamterfolg zu gewährleisten, darf und muss das ein Bundeskanzler oder auch Parteivorsitzender genauso tun», betonte Söder.
«Natürlich sind die, die es nicht sind, enttäuschter als die, die es werden. Das ist normal, und deswegen verstehe ich, dass es da immer gewisse Übergangsunruhe gibt», sagte der CSU-Vorsitzende. «Aber das wird sich meiner Meinung nach legen. Weil alle Personalentscheidungen sind gut und nachvollziehbar, und ich glaube, sie werden am Ende auch helfen, insgesamt die Union und damit auch die Bundesregierung zu stärken», sagte er voraus.
Söder und Hoffmann nahmen Merz auch gegen Kritik in Schutz wegen der Art und Weise des Umgangs mit Noch-Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. «Derjenige, der berufen wird, der freut sich, egal unter welchen Umständen. Und bei demjenigen, bei dem es eine Veränderung gibt, da verstehe ich, da ist die Enttäuschung groß, egal unter welchen Umständen», sagte Söder.
Hoffmann sagte: «Das Entscheidende ist, dass das Kabinett jetzt vollständig besetzt ist.» Er freue sich nun «auf die Zusammenarbeit mit einer neu zusammengesetzten Mannschaft». Es sei nun einmal ureigenste originäre Aufgabe eines Parteivorsitzenden, Personalentscheidungen zu treffen. Und manchmal erwarteten die Menschen im Land eine Entscheidungskraft. Wenn es notwendig werde, eine Mannschaft breiter aufzustellen, «dann erwarten die Menschen auch, dass Entscheidungen getroffen werden». Nun müsse man die anstehenden Herausforderungen anpacken, die seien auch viel zu wichtig, als sich dauerhaft mit Personaldebatten selbst zu befassen, mahnte er.
Quelle: dpa