Das Verwaltungsgericht in Bayreuth befasst sich heute mit einer Klage des Mainleuser Bürgermeisters. Robert Bosch war vor seinem Bürgermeisteramt Bundeswehrsoldat, das Dienstverhältnis ruht inzwischen. In der Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland geht es um Dienstbezüge, die Bosch falsch ausgezahlt wurden. Wegen einer Fehleingabe im Personalwirtschaftssystem der Bundeswehr war Bosch im Juli 2022 noch Sold überwiesen worden. Den hat der Mainleuser Bürgermeister sofort rückerstattet.
Jetzt fordert aber die Bundeswehr, Bosch müsse nicht nur den Netto-Betrag zurückgeben, sondern das Bruttogehalt. Bosch hatte den Betrag zurück erstattet, der tatsächlich auf seinem Konto gelandet war. Der Bund argumentiert, Bosch habe steuerliche Vorteile daraus.
Wir haben Robert Bosch gefragt, er will sich zu der Klage nicht äußern, das habe nichts mit seinem Bürgermeisteramt zu tun.