In mehreren bayerischen Städten werden am Samstag junge Leute für Bildung und soziale Gerechtigkeit demonstrieren. In anderen europäischen Ländern geht die Gen Z bereits seit Wochen massenhaft auf die Straße. Das ist in Bayern zu erwarten und so bereitet sich die Polizei darauf vor:
Im Internet ruft die Initiative «Gen Z regelt» für den 31. Oktober zu Protesten in vielen deutschen Städten auf. Sie will unter anderem für mehr Klimaschutz, gegen die Wehrpflicht und hohe Lebenshaltungskosten demonstrieren. «Wir sind junge Menschen, die nicht länger zusehen wollen, wie über unsere Zukunft entschieden wird, ohne dass wir gehört werden», heißt es in einem Positionspapier. Gewalt lehnt die Gruppe eigenen Angaben nach ab. Zur Generation Z gehören junge Menschen, die grob zwischen 1995 und 2010 geboren wurden.
Im Freistaat sind in mehreren Städten ab dem Nachmittag Versammlungen angemeldet. Laut der Homepage genz-regelt.de waren zunächst Proteste in München, Nürnberg und Augsburg geplant. Aber auch in Regensburg wurde laut der Stadt eine Demonstration angemeldet, die am Samstag vom Rathausplatz durch die Altstadt zum Dom ziehen soll. Auch in Rosenheim soll es dem bayerischen Innenministerium zufolge eine Versammlung geben.
In München ist nach Angaben der Stadt ein Demonstrationszug angemeldet, der am Geschwister-Scholl-Platz starten soll. In Augsburg wollen junge Menschen am Moritzplatz auf die Straße gehen. In Nürnberg soll es der Stadt zufolge sogar gleich zwei Protestaktionen geben, eine am Ludwigsplatz und einen Demonstrationszug vom Kornmarkt aus. Auf der Protest-Homepage ist dagegen der Hauptmarkt als Versammlungsort angegeben. Eine Gegendemonstration zu dem Gen-Z-Protest ist der Stadt zufolge ebenfalls angemeldet.
Das ist vorab schwer einzuschätzen. Auf der Protest-Homepage kann man per Mausklick sein Kommen zusagen. Ob dann am Ende tatsächlich jeder davon dabei ist, wird sich zeigen. Den jüngsten Zahlen nach wollen sich mehr als 7.000 Leute in München und mehr als 5.000 in Nürnberg beteiligen.
In Augsburg hat sich dagegen bisher nur eine zweistellige Zahl Menschen per Mausklick gemeldet. Der Veranstalter plant laut Stadt mit rund 100 Teilnehmenden bei der Demo am Samstag. In München hatten die Veranstalter zunächst 200 Teilnehmende erwartet. Inzwischen haben diese die Zahl laut der Stadt auf 500 bis 1.000 erhöht.
In Nürnberg sind nach Angaben der Polizei bei der stationären Versammlung gerade mal 40 Teilnehmende angemeldet. «Wir gehen davon aus, dass es mehr werden», sagt Polizeisprecher Michael Petzold. Die mehr als 5.000 auf der Homepage hält er aber für zu hoch gegriffen. Bei der mobilen Demonstration am Kornmarkt erwarten die Veranstalter ihm zufolge 150 bis 250 Teilnehmende.
In anderen europäischen Ländern demonstrieren junge Leute bereits seit Wochen. In Frankreich, Spanien, Italien und Albanien war es dabei zu Ausschreitungen und teilweise Plünderungen gekommen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt, dass linksextreme Gruppen die deutschlandweiten Jugendproteste unterwandern und für ihre Zwecke missbrauchen könnten.
Mit einer Eskalation der Gewalt in Bayern rechnet Innenminister Joachim Herrmann nach derzeitigem Stand aber nicht. «Die angekündigten Schülerproteste lassen zum jetzigen Zeitpunkt keine vergleichbaren Ausschreitungen wie in Frankreich erwarten», sagte der CSU-Politiker. Den Sicherheitsbehörden lägen derzeit auch keine konkreten Aufrufe zu Gewalt oder zu geplanten gewalttätigen Ausschreitungen vor.
«Vielmehr lassen sich derzeit Mobilisierungsaufrufe in den sozialen Medien feststellen, die die gewaltsamen Auseinandersetzungen im Ausland kritisieren und sich davon distanzieren», sagte Herrmann weiter. Dennoch werde es eine starke Polizeipräsenz an allen Orten geben. Der Schwerpunkt des Einsatzgeschehens in Bayern zeichne sich derzeit in München ab.
Die Polizei in München kündigte an, die aktuellen Entwicklungen rund um die Gen Z-Proteste im Blick zu behalten. «Wir verfolgen und bewerten die Entwicklungen und Vorfälle im Zusammenhang mit vergleichbaren Versammlungen in anderen Städten und dem europäischen Ausland sehr aufmerksam», sagte ein Sprecher. Dazu stehe die Polizei in engem Austausch mit anderen Polizei- und Sicherheitsbehörden.
Ähnlich sieht es in Nürnberg aus. Die Polizei bereite sich auf alle Eventualitäten vor, sagte Petzold. «Wir beobachten sehr genau, was da passiert und stehen in engem Austausch mit der Stadt.»
Der bayerische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Jürgen Köhnlein, sagte, dass friedliche Demonstrationen ein selbstverständlicher Bestandteil der Demokratie seinen, warnte aber: «Wer jedoch die Versammlungsfreiheit missbraucht, um seinem Hass auf das System freien Lauf zu lassen und Gewalt auszuüben, muss mit einem konsequenten Einschreiten der Bayerischen Polizei rechnen.»
Kostümierte, die sich unter die Demonstranten mischen und Unruhe stiften – diese Gefahr schätzt die Nürnberger Polizei nicht sehr hoch ein. «Es gilt ein ganz klares Vermummungsverbot», sagte Petzold. Zudem habe es in den vergangenen Jahren in Nürnberg an Halloween nie größere Zwischenfälle gegeben.
Vereinzelte Sicherheitsstörungen und Straftaten könne man nicht gänzlich ausschließen, heißt es von der Münchner Polizei. Es sei zu erwarten, dass es in der Halloween-Nacht allgemein mehr Einsätze gebe. Dass Geschäftsinhaber wie in Frankreich vorsorglich ihre Läden verbarrikadieren, ist demnach nicht notwendig: «Für eine besondere Sicherung oder Schließung von öffentlichen Gebäuden oder gewerblichen Einrichtungen sehen wir derzeit keinen begründeten Anlass.»
Quelle: dpa