Die diesjährige Bürgerversammlung der Stadt Kulmbach findet heute in der Dr.-Stammberger-Halle statt. Die Stadt lädt ihre Bürgerinnen und Bürger dazu heute ein. Los geht es um 19 Uhr 30.
In Bayern ist die Bürgerversammlung ein verpflichtendes kommunales Beteiligungsinstrument, bei dem Gemeindeangelegenheiten erörtert werden. Die Versammlung dient der Information, Beteiligung und kann Empfehlungen abgeben.
In Kulmbach gibt es heute zunächst Ausführungen des Landrats oder eines Vertreters der Rechtsaufsichtsbehörde, dann folgt der Bericht des Oberbürgermeisters, Ingo Lehmann und anschließend gibt’s die Aussprache mit Wünschen und Anregungen.
Bedeutet, in der Bürgerversammlung heute haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kulmbach Gelegenheit, Fragen zu stellen und Wünsche und Anregungen vorzutragen.
Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass in der Bürgerversammlung nicht private Einzelfälle, sondern gemeindliche Probleme von allgemeinem öffentlichem Interesse behandelt werden. Auch ist die Bürgerversammlung kein Forum für parteipolitische Ausführungen.