Indonesiens Militär hat seine Rolle in den geplanten Friedenstruppen für den Gazastreifen konkretisiert. «Indonesisches Personal wird nicht an Kampfhandlungen oder Aktionen beteiligt sein, die zu einer direkten Konfrontation mit bewaffneten Parteien führen», erklärte das Außenministerium.
Die Streitkräfte sollen ausschließlich für humanitäre Anliegen und Stabilisierungsaufgaben wie Zivilschutz, medizinische Hilfe, Wiederaufbauhilfe oder die Ausbildung der palästinensischen Polizei eingesetzt werden, hieß es. Gewalt dürfe nur zur Selbstverteidigung oder zur Aufrechterhaltung des Missionsauftrags und nur «als letztes Mittel» eingesetzt werden.
Jakarta werde das Kommando über die eigenen Truppen behalten, der Einsatz solle in Einklang mit der Resolution 2803 des UN-Sicherheitsrates, internationalen Gesetzen und der Außenpolitik des Landes erfolgen. Indonesien werde seine Truppen abziehen, falls die Mission von den nationalen Einsatzbedingungen abweiche, erklärte das Ministerium weiter. Auch werde sich Indonesien gegen jegliche Zwangsumsiedlungen oder demografische Veränderungen, die Palästinenser betreffen, stellen.
Das südostasiatische Land mit der weltweit größten muslimischen Bevölkerung hatte seine Bereitschaft signalisiert, Soldaten in den Gazastreifen zu entsenden. Nicht entschieden ist die geplante Truppenstärke: Zur Entsendung in Aussicht gestellt worden sind 5.000 bis 8.000 Soldaten.
Laut dem Plan von US-Präsident Donald Trump soll ein sogenannter Friedensrat eine internationale Stabilisierungstruppe (ISF) aufbauen, die im Gazastreifen für Ordnung sorgen soll. US-Medienberichten zufolge soll das umstrittene Gremium erstmals am 19. Februar in Washington zusammenkommen. Unklar ist bisher, welche Aufgaben die Stabilisierungstruppen übernehmen sollen.
Quelle: dpa